202639062026-06-26T07:05:03Z2841;52;15Mo.5Motion3012m4097Müller LeoMüller LeoFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2026-06-19T00:00:00Z5252140EDI4Departement des Innerntrue2026-06-19T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN110831m10831Hübscher MartinHübschercosign10830f10830Riem KatjaRiemcosign3134m4236Haab MartinHaabcosign3155m4263Gafner AndreasGafnercosign10852m10852Rüegsegger Hans JörgRüegseggercosign3148f4256de Montmollin Simonede Montmollincosign10849f10849Thalmann-Bieri VroniThalmann-Biericosign10814m10814Kaufmann PiusKaufmanncosign3188f4296Vincenz-Stauffacher SusanneVincenzcosign10840m10840Pahud YvanPahudcosign14803m14803Glur ChristianGlurcosign3163m4271Kamerzin SidneyKamerzincosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign3185m4293Strupler ManuelStruplercosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign10832m10832Knutti ThomasKnutticosign3228m4333Meier AndreasMeier Andreascosign3213m4317Huber AloisHubercosign3131m4230Bregy Philipp MatthiasBregycosign10834m10834Wandfluh ErnstWandfluhcosign3012m4097Müller LeoMüller LeoFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author26.3906202Eingereicht016Begründung<p>Mikroverunreinigungen sind kleinste Rückstände von Stoffen, die durch menschliche Aktivitäten in die Umwelt gelangen, so von Haushalten, Abwasserreinigungsanlagen, Industrie, Landwirtschaft, Gewerbe oder Siedlungsgebieten. Ein Nachweis von solchen Mikroverunreinigungen allein bedeutet nicht automatisch eine Gesundheitsgefährdung oder ein Umweltproblem.&nbsp;</p><p>Insbesondere bei Pestiziden (Biozide und Pflanzenschutzmittel) sowie deren Metaboliten gelten generische Werte von 0,1 µg/L als vorsorgeorientierte Anforderungswerte. Generische Werte sind unspezifische Richtwerte, aber keine exakten individuellen Werte. Vorsorgewerte dienen als Signalwerte zur Früherkennung von Belastungen. Sie sind nicht mit gesundheitsbasierten Grenzwerten gleichzusetzen und erlauben für sich allein keine Aussage über ein tatsächliches Gesundheitsrisiko.&nbsp;</p><p>Heute werden vom BLV vorsorgeorientierte Anforderungswerte als zentrale Entscheidungsgrundlage angewendet, weshalb basierend auf deren Überschreitung bereits teure Sanierungsmassnahmen angeordnet werden. Dies erfolgt oft auch in Fällen, in denen die gesundheitliche Relevanz einzelner Metaboliten nicht belegt ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 12.03.2026 die bisherige Vollzugspraxis des Bundes ausdrücklich korrigiert: Es hält fest, dass nicht alle Abbauprodukte (Metaboliten) von Muttersubstanzen (Wirkstoffen) automatisch als gesundheitlich relevant gelten, nur weil die Muttersubstanz problematische Eigenschaften aufweist. Massgebend sei vielmehr eine metabolitenspezifische toxikologische individuelle Beurteilung.&nbsp;</p><p>Deshalb braucht es den besseren Einbezug der Wissenschaft. Diese soll wissenschaftlich fundiert die Grundlage für eine risikobasierte Regulierung schaffen. So können Massnahmen gezielt dort angesetzt werden, wo ein relevantes Risiko für Mensch und Umwelt besteht.&nbsp;</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Gewässerschutz- und Lebensmittelgesetzgebung einschliesslich Vollzugsvorgaben auf Verordnungs- und Weisungsebene so anzupassen, dass für Stoffgruppen, bei denen heute generische vorsorgeorientierte Anforderungswerte angewendet werden, zusätzlich wissenschaftsbasierte Werte betreffend Human- und Ökotoxizität im Vollzug berücksichtigt werden.&nbsp;</p>1Titel des GeschäftesBesserer Miteinbezug der Wissenschaft für die Risikobeurteilung bei Mikroverunreinigungen