202643102026-10-26T10:40:18Z09;48;15;36Ip.8Interpellation10811m10811Nause RetoNauseFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2026-09-29T00:00:00Z5252150VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2026-09-29T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN110817f10817Chappuis IsabelleChappuiscosign2771m4063Müller-Altermatt StefanMüller-Altermattcosign3017f4101Bulliard-Marbach ChristineBulliardcosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign3121m4220Roduit BenjaminRoduitcosign3126m4225Kutter PhilippKuttercosign11505m11505Fonio GiorgioFoniocosign3228m4333Meier AndreasMeier Andreascosign3131m4230Bregy Philipp MatthiasBregycosign10818f10818Barandun NicoleBaranduncosign10816m10816Blunschy DominikBlunschycosign10811m10811Nause RetoNauseFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author26.4310202Eingereicht016Begründung<p>Die rasante Entwicklung unbemannter Systeme verändert die Kriegsführung grundlegend. Für die Schweiz ist es deshalb sicherheitspolitisch relevant, dass Unternehmen und Forschungseinrichtungen über geeignete Möglichkeiten verfügen, neue Drohnen- und Robotik-Technologien sowie deren Einsatzverfahren unter realitätsnahen Bedingungen zu erproben. Dies betrifft insbesondere die Erprobung von&nbsp;</p><ol style="list-style-type:lower-alpha;"><li>Flugeigenschaften</li><li>Explosiven Wirkungsmitteln oder integrierten Waffensystemen</li><li>Kommunikationsmitteln und Sensorik</li></ol><p>Die Schweiz verfügt mit ihren technischen Hochschulen und zahlreichen Spin-offs über bedeutende Kompetenzen in den Bereichen Drohnentechnologie und Robotik. Gleichzeitig sind die Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Produktion für die militärische Anwendung heute wenig attraktiv.&nbsp;</p><p>Neben den zu restriktiven Ausfuhrbedingungen des Kriegsmaterialgesetzes fehlt es an geeigneten Erprobungs- und Übungsmöglichkeiten.&nbsp;</p><p>Die Öffnung geeigneter militärischer (Schiess-)Plätze für die Erprobung von Drohnentechnologien und robotischen Systemen durch Unternehmen würde einen wichtigen Beitrag leisten, um diese Lücke zu schliessen.&nbsp;</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><ol style="list-style-type:decimal;"><li>Welche militärischen (Schiess-)Plätze eignen sich grundsätzlich für die Erprobung von Drohnen- und Robotik-Technologien und deren Einsatzverfahren durch Unternehmen, und welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein?</li><li>Wie und in welchem Zeitraum können diese Schiessplätze für die Erprobung von Drohnen/Robotern zertifiziert werden?</li><li>Wie kann sichergestellt werden, dass die Erprobung durch Unternehmen mit den Ausbildungs- und Übungsbedürfnissen der Armee vereinbar ist?</li><li>Wie soll der Zulassungs- und Bewilligungsprozess für die Mitnutzung durch Unternehmen ausgestaltet werden? Welche Unterschiede bestehen dabei zwischen Schweizer und ausländischen Unternehmen, und wie wird der Schutz sicherheitsrelevanter Informationen gewährleistet?</li><li>Welche Kostenmodelle sind für die Mitnutzung vorgesehen, und in welchem Umfang könnten dadurch Einnahmen für den Bund generiert beziehungsweise Kosten der militärischen Infrastruktur gedeckt werden?</li><li>Wie beurteilt der Bundesrat den Beitrag einer solchen Öffnung zur Stärkung der STIB sowie zur Verteidigungsfähigkeit der Schweiz?</li></ol>1Titel des GeschäftesÖffnung von Schiessplätzen für die Erprobung militärischer Drohnentechnologien durch Unternehmen