{"id":20264325,"updated":"2026-11-12T12:06:54Z","additionalIndexing":"09;08;36;15;34","affairType":{"abbreviation":"Ip.","id":8,"name":"Interpellation"},"author":{"councillor":{"code":3109,"gender":"m","id":4208,"name":"Jauslin Matthias Samuel","officialDenomination":"Jauslin"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion GL","code":"GL","id":137,"name":"Grünliberale Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2026-09-29T00:00:00Z","legislativePeriod":52,"session":"5215"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2026-11-11T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"VBS","id":6,"name":"Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1790632800000+0200)\/","id":202,"name":"Eingereicht"},{"date":"\/Date(1794351600000+0100)\/","id":203,"name":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2786,"gender":"m","id":4083,"name":"Grossen Jürg","officialDenomination":"Grossen Jürg"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":11507,"gender":"m","id":11507,"name":"Hässig Patrick","officialDenomination":"Hässig Patrick"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":10821,"gender":"m","id":10821,"name":"Roth David","officialDenomination":"Roth David"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3224,"gender":"m","id":4329,"name":"Ruch Daniel","officialDenomination":"Ruch"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":17101,"gender":"f","id":17101,"name":"Portmann Barbara","officialDenomination":"Portmann Barbara"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3211,"gender":"f","id":4315,"name":"Brenzikofer Florence","officialDenomination":"Brenzikofer"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":14810,"gender":"f","id":14810,"name":"Stämpfli Fabienne","officialDenomination":"Stämpfli"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3094,"gender":"f","id":4199,"name":"Seiler Graf Priska","officialDenomination":"Seiler Graf"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3179,"gender":"f","id":4287,"name":"Schaffner Barbara","officialDenomination":"Schaffner"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":2585,"gender":"m","id":1138,"name":"Bäumle Martin","officialDenomination":"Bäumle"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3228,"gender":"m","id":4333,"name":"Meier Andreas","officialDenomination":"Meier Andreas"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3149,"gender":"f","id":4257,"name":"de Quattro Jacqueline","officialDenomination":"de Quattro"},"type":"cosign"},{"councillor":{"code":3109,"gender":"m","id":4208,"name":"Jauslin Matthias Samuel","officialDenomination":"Jauslin"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion GL","code":"GL","id":137,"name":"Grünliberale Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"26.4325","state":{"id":203,"name":"Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor","doneKey":"0","newKey":1},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>1. Das VBS verfolgt die Entwicklungen im Bereich der KI- und der Drohnensysteme in Europa und weltweit aufmerksam. Dazu gehören auch deutsch-französische Programme, beispielsweise zur Entwicklung einer sogenannten «Combat Cloud». Die Schweiz beteiligt sich derzeit weder an diesem noch an anderen deutsch-französischen Drohnenprogrammen.<\/p><p>&nbsp;<\/p><p>2. \/ 3. Ja, die Schweiz beteiligt sich an internationalen Kooperationen im Bereich KI und Drohnen. Im Bereich KI baut die Schweiz insbesondere in der DACH-Region auf Kooperationen innerhalb bestehender Netzwerke und etablierter Austauschformate auf. Ein Beispiel dafür ist das jährlich stattfindende Partnerschaftsseminar mit dem Zentrum für Digitalisierung der Bundeswehr. Zudem ist ein Austausch mit Frankreich zu dessen bereits bestehender KI-Plattform ARCADIA geplant. Im Bereich Drohnen engagiert sich die Schweiz beispielsweise in der «Priority Capability Area» (PCA) zum Thema Drohnenabwehr (Counter Unmanned Aerial System, C-UAS), die durch die Europäische Union initiiert wurde. Zudem beteiligt sie sich im Rahmen des Hub for European Defence Innovation (HEDI) der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) an den «Operational Experimentation» (OPEX)-Kampagnen. Dabei handelt es sich um kein Programm im klassischen Sinne, sondern um Initiativen, bei denen innovative Technologien und unbemannte Systeme unter realitätsnahen militärischen Bedingungen erprobt werden.<\/p><p>&nbsp;<\/p><p>4. \/ 5. Die Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates (BBl 2025 2151) vom 20. Juni 2025 sieht vor, dass die Schweiz ihre internationale Zusammenarbeit in der sicherheitsrelevanten Forschung, Entwicklung und Innovation weiter ausbaut. Dabei ist auch der Einbezug der Schweizer Industrie noch stärker als bisher zu fördern. Die rechtlichen, politischen und technischen Voraussetzungen für eine Teilnahme der Schweiz an Kooperationsprogrammen sind abhängig vom jeweiligen Projekt und müssen im Einzelfall geprüft werden.<\/p><p>&nbsp;<\/p><p>6. Eine frühe Beteiligung an Entwicklungsprojekten ermöglicht der Schweiz, Einfluss auf die Ausgestaltung des Projekts zu nehmen, eigenes Know-how aufzubauen und die Schweizer Industrie stärker einzubinden. Dem stehen jedoch potenziell höhere Entwicklungsrisiken und -kosten gegenüber. Die spätere Beschaffung bereits marktverfügbarer Systeme kann hingegen schneller erfolgen und ist mit geringeren Entwicklungsrisiken verbunden. Allerdings hat die Schweiz dabei weniger Einfluss auf die technische Ausgestaltung und weniger Möglichkeiten, die eigene Industrie einzubinden. Ob die Beteiligung an einem gemeinsamen Entwicklungsprojekt vorteilhafter ist als die Beschaffung bereits marktverfügbarer Systeme, muss jeweils im Einzelfall abgeklärt werden.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Deutschland und Frankreich entwickeln derzeit militärische Systeme der nächsten Generation, insbesondere KI-gestützte Gefechtsführungs- und Vernetzungssysteme («Combat Cloud») sowie autonome und teilautonome Drohnensysteme. Solche Systeme vernetzen Sensoren, Führungsmittel, Flugzeuge, Drohnen und weitere Plattformen in Echtzeit und unterstützen die militärische Entscheidungsfindung mittels künstlicher Intelligenz.&nbsp;&nbsp;<\/p><p>Die Schweiz verfügt durch Hochschulen, Forschungsinstitutionen und Unternehmen über bedeutende Kompetenzen in den Bereichen Robotik, autonome Systeme, Sensorik, Kommunikationstechnologien, und künstliche Intelligenz. Eine Beteiligung der Schweiz an entsprechenden Entwicklungsprogrammen könnte dazu beitragen, den technologischen Anschluss in einem sicherheitspolitisch wichtigen Zukunftsbereich sicherzustellen und den Forschungs- und Industriestandort Schweiz zu stärken.&nbsp;&nbsp;<\/p><p>&nbsp;<\/p><p>Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:&nbsp;<\/p><ol style=\"list-style-type:decimal;\"><li>Verfolgt der Bundesrat die Entwicklungen der deutsch-französischen Programme im Bereich der KI-gestützten Gefechtsführung («Combat Cloud») und autonomer Drohnensysteme?&nbsp;<\/li><li>Ist die Schweiz anderswo in ähnlichen Programmen involviert?&nbsp;<\/li><li>Bestehen bereits Kontakte oder Austauschformate mit den beteiligten Staaten oder Organisationen hinsichtlich einer möglichen Schweizer Beteiligung?&nbsp;<\/li><li>Welche rechtlichen, politischen und technischen Voraussetzungen müssten erfüllt sein, damit sich die Schweiz an der Entwicklung solcher Systeme oder einzelner Teilkomponenten beteiligen könnte?&nbsp;<\/li><li>Sieht der Bundesrat Möglichkeiten für eine Beteiligung von armasuisse, Schweizer Forschungsinstitutionen oder der Schweizer Industrie an entsprechenden Entwicklungsprojekten?&nbsp;<\/li><li>Welche sicherheits-, industrie-, aussen- und technologiepolitischen Vor- und Nachteile hätte eine Beteiligung der Schweiz an solchen Programmen im Vergleich zu einer späteren Beschaffung fertiger Systeme?&nbsp;<\/li><\/ol>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Beteiligung der Schweiz an europäischen KI- und Drohnenprogrammen "}],"title":"Beteiligung der Schweiz an europäischen KI- und Drohnenprogrammen "}