202644492026-10-23T15:30:14Z52;34;12Mo.5Motion10826f10826Schläfli NinaSchläfli NinaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2026-10-01T00:00:00Z5252150UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-10-01T00:00:00202EingereichtdeNR1NationalratN117201f17201Locher MiriamLochercosign17301f17301Dünki-Bättig MichèleDünki-Bättigcosign10821m10821Roth DavidRoth Davidcosign10812m10812Alijaj IslamAlijajcosign3173m4281Pult JonPultcosign16905m16905Dobler LoïcDobler Loïccosign10828m10828Candan HasanCandan Hasancosign3211f4315Brenzikofer FlorenceBrenzikofercosign10824f10824Rosenwasser AnnaRosenwassercosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3181f4289Schneider MeretSchneider Meretcosign3094f4199Seiler Graf PriskaSeiler Grafcosign3120f4219Crottaz BrigitteCrottazcosign15304f15304Chollet ClarenceCholletcosign3122m4221Töngi MichaelTöngicosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign14105f14105De Ventura LindaDe Venturacosign3145m4253Clivaz ChristopheClivaz Christophecosign16804f16804Gantenbein LauraGantenbeincosign3190f4298Weichelt ManuelaWeicheltcosign10826f10826Schläfli NinaSchläfli NinaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor26.4449202Eingereicht016Begründung<p>Die Schweiz hat bereits heute eine der höchsten Dichte an Rechenzentren, viele weitere Projekte sind in Planung oder bereits im Bau. Einerseits sind diese Zentren für den Betrieb der digitalen Infrastruktur unerlässlich und regionale Standorte aus Gründen der digitalen Souveränität begrüssenswert. Andererseits brauchen diese Anlagen signifikante Mengen an Strom und Wasser und produzieren gleichzeitig in hohem Masse ungenutzte Abwärme - mehrere Bauten in der gleichen Region vermögen durch den wissenschaftlich belegten «Daten-Hitzeinsel-Effekt» sogar das Mikroklima zu verändern.</p><p>Die bewilligenden Instanzen und Standortgemeinden sind derzeit z.T. mit der Regulierung der negativen Emissionen überfordert, erst recht, wenn die Probleme im Nachhinein auftauchen und eine einvernehmliche Lösung mit den Betreibern der Rechenzentren nicht mehr möglich ist. Die Arbeit der Behörden wird durch fehlende Transparenz hinsichtlich des Energieverbrauchs und der Umweltauswirkungen durch die Firmen zusätzlich erschwert.</p><p>Weil ein Ende dieser Entwicklung nicht in Sicht ist und somit bald ein substanzieller Anteil des Stromverbrauchs auf die Rechnung von Rechenzentren geht, weil die Ressource Wasser an vielen Orten des Landes nicht unbegrenzt verfügbar ist, wie spätestens im Hitzesommer 2026 schmerzlich klar geworden ist, und nicht zuletzt auch, weil der Ausbau der digitalen Infrastruktur unter Einhaltung des Umweltschutzes von nationalem Interesse ist, braucht es eine einheitliche nationale Handhabung. Mit der UVP kennt die Schweiz bereits ein taugliches und akzeptiertes Steuerungsinstrument für die Projektierung und den Bau von grossen Bauten und Infrastrukturanlagen, welches sicherstellt, dass die Anforderungen des Umweltschutzes frühzeitig berücksichtigt werden.&nbsp;</p>5Eingereichter Text<p>Der Bau eines neuen Rechenzentrums bzw. die Inbetriebnahme eines solchen in einem bestehenden Gebäude soll einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäss Art. 10a bis Art. 10d des Bundesgesetzes über den Umweltschutz USG unterzogen werden.&nbsp;</p>1Titel des GeschäftesVerpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung für Rechenzentren