202645422026-11-02T08:31:24Z48;12Mo.5Motion10805m10805Broulis PascalBroulisFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2026-10-02T00:00:00Z5252150UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-10-02T00:00:00202EingereichtdeSR2StänderatS13183f4306Gapany JohannaGapanycosign2513m491Maillard Pierre-YvesMaillard Pierre-Yvescosign10805m10805Broulis PascalBroulisFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor26.4542202Eingereicht016Begründung<p>Zu Beginn dieser Legislaturperiode haben beide Kammern des Parlaments die Motion&nbsp;23.3668 Français/Gapany betreffend Redundanz und Zuverlässigkeit auf der Eisenbahnachse Lausanne–Genf angenommen. Damit wurde der Bundesrat beauftragt, Massnahmen zur Erhöhung der Redundanz und der Kapazität der Bahnlinie zwischen Lausanne und Genf festzulegen, diese Massnahmen in die Ausbauprogramme zu integrieren und die nötigen Kredite bereitzustellen.</p><p>Bislang hat diese Motion beim Bundesrat nur teilweise Gehör gefunden. Zudem sieht die Botschaft&nbsp;2027 weder für die in der Motion thematisierte Achse noch für die Strecke Lausanne–Freiburg–Bern Detailstudien vor, obwohl die Fahrt zwischen Lausanne und Bern noch immer länger als eine Stunde dauert.</p><p>In seiner Stellungnahme zum Postulat&nbsp;24.4471 wies der Bundesrat überdies darauf hin, dass die Konsolidierung und Umsetzung von Vorhaben im Mobilitätsbereich eine lange und intensive Planung erfordere. Weiter hielt er fest, es bestehe die Möglichkeit, gegen ein Projekt Einsprache zu erheben und die Angelegenheit bis vor das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesgericht weiterzuziehen. Es scheint, dass die langwierigen Verfahren Projekte verzögern, den Angebotsausbau bremsen und die Überlastung des Schienennetzes fortbestehen lassen. Diese Motion soll dem entgegenwirken.&nbsp;</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine Gesetzesänderung zu unterbreiten, um:</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>die Verfahren für Eisenbahnprojekte zu beschleunigen, damit das Bahnangebot effizient und ohne Verzögerungen ausgebaut werden kann;</li><li>die Motion&nbsp;23.3668 umzusetzen und bereits mit der Botschaft&nbsp;2027 die Voraussetzungen für eine vollständige Redundanz zwischen Lausanne und Genf zu schaffen, namentlich durch Detailstudien und die Bereitstellung des Planungskredits, sodass für die Botschaft&nbsp;2031 alles bereit ist;</li><li>für die Achse Lausanne–Freiburg–Bern die notwendigen Massnahmen vorzusehen, damit eine maximale Reisezeit von einer Stunde erreicht werden kann (auch hier mittels Detailstudien in Vorbereitung für die Botschaft&nbsp;2031).</li></ul>1Titel des GeschäftesAusbau der Bahnachse Lausanne–Genf: eine Notwendigkeit