202670022026-03-09T15:41:47Z09;48Fra.14Fragestunde. Frage3055m4154Addor Jean-LucAddorFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-03-02T00:00:00Z5252123NormalNR1NationalratN2026-03-09T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832026-03-09T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2026-03-02T00:00:00202Eingereicht2026-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13055m4154Addor Jean-LucAddorFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.7002229Erledigt0114Antwort BR / Büro<span><p>Sämtliche Angehörige der Armee, und somit auch Luftwaffensoldaten, werden gemäss Militärgesetz anlässlich der Rekrutierung sicherheitsüberprüft und stehen während ihrer ganzen militärischen Laufbahn unter Beobachtung des Bereichs «Militärdienstpflicht und Verfügungen» des Personellen der Armee. Diese Grundsicherheitsprüfung hat eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren.</p><p>Im Rahmen der Wiederholungskurse werden auch Angehörige der Armee aus anderen Truppengattungen für ihren Dienst auf den militärischen Flugplätzen eingeteilt. Dabei ist möglich, dass gewisse Angehörige der Armee in ihrer Funktion keine zusätzliche Personensicherheitsprüfung benötigen. Falls sie Zugang zu kritischen Infrastrukturen benötigen, muss für diese Personen eine ausserordentliche Prüfung beantragt werden. Ob dies in der Vergangenheit immer gemacht wurde, ist Gegenstand von laufenden Überprüfungen durch das VBS.&nbsp; </p><p>Im Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS werden auf Antrag der zuständigen Stellen die Personensicherheitsprüfungen durchgeführt. Zudem können beim SEPOS, wie oben erwähnt, ausserordentliche Prüfungen beantragt werden, damit auch Personen überprüft werden, deren Funktion nicht im üblichen Prozess geprüft wird. Zudem können Funktionenlisten auch angepasst werden. Das SEPOS stellt keine «provisorischen Freigaben» aus. </p></span>5Eingereichter Text<p>Dem Artikel <a href="https://www.blick.ch/politik/aerger-in-der-armee-bern-hat-keine-ahnung-von-der-front-id21734362.html">https://www.blick.ch/politik/aerger-in-der-armee-bern-hat-keine-ahnung-von-der-front-id21734362.html</a> zufolge, sind Offiziere, die zu einem WK auf dem Militärflugplatz Meiringen aufgeboten wurden, besorgt darüber, dass viele unter ihnen keine reguläre Personensicherheitsprüfung durchlaufen haben und dass das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik stattdessen provisorische Freigaben ausstellt.&nbsp;<br>Was hat es damit auf sich?</p>1Titel des GeschäftesMangelnde Sicherheitsüberprüfung bei der Luftwaffe?