202670632026-03-09T16:34:21Z04;09Fra.14Fragestunde. Frage3097m4175Tuena MauroTuenaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-03-04T00:00:00Z5252123NormalNR1NationalratN2026-03-09T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832026-03-09T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2026-03-04T00:00:00202Eingereicht2026-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13097m4175Tuena MauroTuenaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.7063229Erledigt0114Antwort BR / Büro<span><p>Das EJPD erstellt keine militärischen Lageanalysen. Das ist Aufgabe des VBS beziehungsweise des militärischen Nachrichtendienstes.</p><p>&nbsp;</p><p>Das EJPD gehört aber zu den Departementen, die unter anderem auch für sicherheitspolitische Themen zuständig sind. Es ist auch eines der drei Departemente im Sicherheitsausschuss des Bundesrates, wo regelmässig Diskussionen über die Bedrohungslage der Schweiz stattfinden. Das EJPD beteiligt sich deshalb – wie andere Departemente auch – an der Diskussion und Entscheidfindung zu wichtigen sicherheitspolitischen Themen der Schweiz.</p></span>5Eingereichter Text<p>In einem Artikel vom 26. Januar berichtete die Zeitung Blick, dass das EJPD in seiner Lageanalyse zu dem Schluss kommt, dass die Schweizer Armee keine 70 Kampfflugzeuge benötigt.&nbsp;<br>- Auf welcher Rechtsgrundlage und seit wann erstellt das EJPD militärische Lageanalysen?&nbsp;<br>- Ist das nicht die Kernaufgabe des militärischen Nachrichtendienstes?</p>1Titel des GeschäftesWieso macht das EJPD sicherheitspolitische Lageanalysen?