202670962026-03-09T16:01:57Z2831;09;08Fra.14Fragestunde. Frage10833f10833Fehr Düsel NinaFehr DüselFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-03-04T00:00:00Z5252123NormalNR1NationalratN2026-03-09T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832026-03-09T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2026-03-04T00:00:00202Eingereicht2026-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110833f10833Fehr Düsel NinaFehr DüselFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.7096229Erledigt0114Antwort BR / Büro<span><p>1. Religionsgemeinschaften unterliegen in der Schweiz lediglich dann einer nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung und Bearbeitung, wenn konkrete Anhaltspunkte auf die Vorbereitung oder Durchführung von terroristischen, verbotenen nachrichtendienstlichen oder gewalttätig-extremistischen Tätigkeiten vorliegen.</p><p>&nbsp;</p><p>2. Die Spionageabwehr gehört zu den gesetzlichen Kernaufgaben des Nachrichtendienstes des Bundes. Er informiert die sicherheitspolitische Führung und die Geschäftsprüfungsdelegation regelmässig über die Spionagetätigkeiten fremder Mächte in der Schweiz.</p></span>5Eingereichter Text<p>Das Thema Iran ist hochaktuell. Gemäss NZZ am Sonntag betreibt Iran in Schlieren eine eigene Moschee, geleitet von einem islamistischen Fanatiker.<br>1. Warum wird dieser verlängerte Arm des Regimes von Teheran auf neutralem Schweizer Boden geduldet und damit die Verbreitung der menschenverachtenden und mittelalterlichen islamistischen Ideologie?<br>2. Was unternimmt der Bundesrat und NDB gegen die Spionagetätigkeit der iranischen Botschaft in Bern, gerade auch unter den veränderten geopolitischen Umständen?</p>1Titel des GeschäftesIranische Propaganda in der Schweiz?