202672452026-03-17T08:38:39Z09Fra.14Fragestunde. Frage3210f4314Heimgartner StefanieHeimgartnerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-03-11T00:00:00Z5252123NormalNR1NationalratN2026-03-16T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage822026-03-16T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2026-03-11T00:00:00202Eingereicht2026-03-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13210f4314Heimgartner StefanieHeimgartnerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.7245229Erledigt0114Antwort BR / Büro<span><p>Das Flugplatzkommando 13 ist seit Montag 9. März 2026 im Wiederholungskurs in Meiringen. Aus Sicherheitsgründen und um keine Rückschlüsse auf das Dispositiv zu ermöglichen, werden keine konkreten Zahlen genannt. </p><p> </p><p>Den betroffenen Armeeangehörigen wurde vom Kommandanten vorübergehend ein sogenannter Waiver ausgestellt. Dabei handelt es sich um eine Luftwaffe interne Ausnahmebewilligung unter klar definierten Auflagen – das SEPOS ist hierbei nicht involviert. Die Auflagen lauten:</p><p>- die betroffene Person wurde im Verlauf ihrer militärischen Karriere bereits einer Personensicherheitsprüfung unterzogen; </p><p>- die Regelungen und Schutzmassnahmen gemäss Verordnung über den Schutz militärischer Anlagen werden jederzeit eingehalten;</p><p>- die Ausnahmebewilligung ist absolut zwingend, damit die Person ihre Aufgaben erfüllen kann.</p><p> </p><p>Damit künftig keine Ausnahmebewilligungen mehr notwendig sind, werden aktuell die Funktionenliste geprüft sowie die diesbezüglichen Abläufe überarbeitet.</p></span>5Eingereichter Text<p>- Nach welchen Kriterien darf ein Kommandant seinen Soldaten einen Waiver ausstellen? <br>- Welche Weisung/Instruktion hat das SEPOS hierzu den Kommandanten erteilt?</p>1Titel des GeschäftesWas sind die Vorgaben zu Sicherheitsprüfungen für Kommandanten? Was sind die Vorgaben zu Sicherheitsprüfungen für Kommandanten?