202673122026-06-08T15:38:54Z2841;24;28Fra.14Fragestunde. Frage3228m4333Meier AndreasMeier AndreasFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.authorNR1NationalratN2026-06-01T00:00:00Z5252143NormalNR1NationalratN2026-06-08T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832026-06-08T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2026-06-01T00:00:00202Eingereicht2026-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13228m4333Meier AndreasMeier AndreasFraktion M-EM-E3Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.author26.7312229Erledigt0114Antwort BR / Büro<span><p>Dem Bundesrat ist ein wirksamer Einsatz der begrenzten Präventionsmittel ein wichtiges Anliegen. Der Tabakpräventionsfonds verwendet einen wesentlichen Teil seiner Mittel zur Verhinderung des Einstiegs in den Tabakkonsum bei der Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen. Dabei stellt das EDI im Rahmen seiner Aufsichtspflicht sicher, dass die Mittel für wirksame Massnahmen eingesetzt werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Mittel des TPF stammen aus einer Zweckabgabe auf Tabakprodukte und sind für die Tabakprävention einzusetzen. Die Förderung allgemeiner kultureller Angebote oder die strukturelle Unterstützung von Jugend+Sport ist aus diesem Grund nicht möglich, hingegen kann der TPF kulturelle und Sportprogramme unterstützen, die der Tabak- und Nikotinprävention dienen. Gemäss der Verordnung über den Tabakpräventionsfonds investiert der TPF 20 bis 30 Prozent seiner Mittel für die Prävention im Bereich Sport. Aktuell fliessen diese Gelder in das Programm <em>Cool and Clean</em>, das mit rund 2.5 Millionen Franken pro Jahr unterstützt wird. </p></span>5Eingereichter Text<p>Der Tabakpräventionsfonds (TPF) verfügt jährlich über rund 12 Mio. Franken aus Abgaben auf Tabakprodukte. Gleichzeitig wird seine Wirkung teilweise als begrenzt kritisiert.&nbsp;<br>Wäre der Bundesrat bereit zu prüfen, ob ein Teil dieser Mittel stärker in wirksame Jugendförderung – etwa in Programme von Jugend+Sport oder kulturelle Angebote für Jugendliche – investiert werden sollte?</p>1Titel des GeschäftesTPF-Mittel stärker für Jugendförderung einsetzen