202673612026-06-08T14:53:25Z66;15Fra.14Fragestunde. Frage3039m4137Golay RogerGolay RogerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2026-06-03T00:00:00Z5252143NormalNR1NationalratN2026-06-08T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-06-03T00:00:00202Eingereicht2026-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13039m4137Golay RogerGolay RogerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor26.7361229Erledigt015Eingereichter Text<p>Die Eidgenössische Elektrizitätskommission hat 2018 ein Prüfverfahren hinsichtlich der Stromtarife der Services Industriels de Genève für den Zeitraum 2013 bis 2018 eröffnet. Acht Jahre später wurde das Verfahren noch immer nicht per Verfügung abgeschlossen.&nbsp;<br>- Weshalb dauert dieses Verfahren so lange?&nbsp;<br>- Ist eine achtjährige Bearbeitungsdauer vereinbar mit dem Beschleunigungsgebot und den Anforderungen an die Rechtssicherheit bei einer staatlichen Regulierungsbehörde?&nbsp;<br>- Die Genferinnen und Genfer warten gespannt auf den Ausgang dieses Verfahrens, in dem geklärt werden soll, ob sie durch nicht konforme Tarife benachteiligt wurden.</p>1Titel des GeschäftesWas ist bei der Eidgenössischen Elektrizitätskommission los?