202677362026-09-21T15:47:53Z04;52;2831Fra.14Fragestunde. Frage10821m10821Roth DavidRoth DavidFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2026-09-16T00:00:00Z5252153NormalNR1NationalratN2026-09-21T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832026-09-21T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2026-09-16T00:00:00202Eingereicht2026-09-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN110821m10821Roth DavidRoth DavidFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor26.7736229Erledigt0114Antwort BR / Büro<p>Der Schutz der Biodiversität und des Klimas ist für den Bundesrat wichtig. Entsprechend benutzt er auch die erwähnten Begriffe und ergreift die aus seiner Sicht notwendigen Massnahmen. Im Bereich der Biodiversität hat er etwa am 12. Dezember 2025 den Aktionsplan Biodiversität Schweiz für die Umsetzungsphase 2025 bis 2030 gutgeheissen.</p><p>Im Bereich der Klimaschutzes hat der Bundesrat beispielsweise am 12. September 2025 die Eckwerte für das CO₂-Gesetz ab 2030 festgelegt. Mit dem Gesetz soll – wie es in der Medienmitteilung des Bundesrates heisst – auch «die Anpassung an den Klimawandel weiter verstärkt werden.» </p><p>&nbsp;</p><p>Angesichts der zahlreichen weiteren Dokumente des Bundes, in denen die erwähnten Begriffe vorkommen, wird die in den Medien gemachte Aussage widerlegt, wonach die in den Fragen erwähnten Begriffe vermieden werden oder wurden. Das UVEK hat den Bundesrat darüber informiert, dass im UVEK Begriffe jederzeit frei und ohne Einschränkungen dort verwendet worden sind, wo sie sachlich zutreffen.</p>5Eingereichter Text<p>- Gab es je Bestrebungen im UVEK, dass Mitarbeitende Formulierungen mit "Klimawandel", "Klimaerwärmung" oder "Biodiversität" vermeiden oder streichen sollten – ja oder nein?&nbsp;<br>- Und unabhängig von dieser Antwort: Würde der Bundesrat es tolerieren, wenn Führungspersonen des Departements die Vermeidung oder Streichung dieser Begriffe verlangen, anordnen oder selbst tätigen?</p>1Titel des GeschäftesNeusprech im UVEK?