202678162026-09-21T16:36:28ZFra.14Fragestunde. Frage15004m15004Gaillard BenoîtGaillard BenoîtFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2026-09-16T00:00:00Z5252153NormalNR1NationalratN2026-09-21T00:00:00ZSchriftliche Beantwortung der Frage832026-09-21T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2026-09-16T00:00:00202Eingereicht2026-09-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN115004m15004Gaillard BenoîtGaillard BenoîtFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor26.7816229Erledigt0114Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>5Eingereichter Text<p>Im Juli 2026 fand vor einer Berghütte in Saint-Cierges eine von der «Résistance helvétique» organisierte Veranstaltung statt. Am ursprünglich geplanten Ort in der Gemeinde La Chaux-sur-Cossonay verhinderten die lokalen Behörden die Veranstaltung. Die Polizei erfuhr spät von der Versammlung und traf erst nach deren Ende ein.<br>Erachtet der Bundesrat die bestehenden Instrumente als ausreichend, um solche Versammlungen frühzeitig zu erkennen?</p>1Titel des GeschäftesGemeinde verhindert Veranstaltung – Rechtsextreme treffen sich in Saint-Cierges