202678992026-09-28T15:31:05Z09;24Fra.14Fragestunde. Frage3214f4318Wyss SarahWyssFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2026-09-22T00:00:00Z5252153NormalNR1NationalratN2026-09-28T00:00:00ZMündliche Beantwortung der Frage820EFD7Finanzdepartementtrue2026-09-22T00:00:00202Eingereicht2026-09-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13214f4318Wyss SarahWyssFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor26.7899229Erledigt015Eingereichter Text<p>Aus der Botschaft zum Rüstungsfonds geht hervor, dass das 1%-BIP-Ziel der Armee ohne Zusatzfinanzierung über den ordentlichen Haushalt finanziert werden soll (anders als noch in der Vernehmlassungsvorlage – dank höher erwarteter Einnahmen, insbesondere aus BS, ZH und LU und durch die Fortsetzung der Abbaumassnahmen in anderen Bereichen. <br>- Bis wann rechnen sie mit höheren Gewinnen?<br>- Was gedenkt der Bundesrat mit dem 1% BIP-Ziel zu tun, wenn diese Gewinne wegfallen? </p>1Titel des Geschäftes1%-BIP Aufrüstung der Armee finanziert durch Abbau und höhere Gewinnsteuerschätzung aus den Kantonen BS, ZH und LU1%-BIP Aufrüstung der Armee finanziert durch Abbau und höhere Gewinnsteuerschätzung aus den Kantonen BS, ZH und LU