{"id":20267911,"updated":"2026-09-28T16:03:13Z","additionalIndexing":"48;2846","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":3123,"gender":"m","id":4222,"name":"Paganini Nicolò","officialDenomination":"Paganini"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion M-E","code":"M-E","id":3,"name":"Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP."},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2026-09-22T00:00:00Z","legislativePeriod":52,"session":"5215"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[{"category":{"id":3,"name":"Normal"},"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2026-09-28T00:00:00Z","text":"Schriftliche Beantwortung der Frage","type":83}]},"federalCouncilProposal":{"date":"2026-09-28T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"UVEK","id":9,"name":"Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1790028000000+0200)\/","id":202,"name":"Eingereicht"},{"date":"\/Date(1790546400000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":3123,"gender":"m","id":4222,"name":"Paganini Nicolò","officialDenomination":"Paganini"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion M-E","code":"M-E","id":3,"name":"Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP."},"type":"author"}],"shortId":"26.7911","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":1},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Das erste, derzeit aktuelle Handbuch «Veloparkierung» datiert aus dem Jahr 2008 und wurde unter Einbezug von Vertretern des Wohnungsbaus und der Immobilienwirtschaft erarbeitet. Für die aktuelle Überarbeitung wurde die Immobilienwirtschaft in der öffentlichen Anhörung begrüsst. Eine solche erfolgt bei Handbüchern für den Langsamverkehr standardmässig. Derzeit werden die Rückmeldungen ausgewertet und der Inhalt des Handbuchs überarbeitet.<\/p><p>&nbsp;<\/p><p>Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) veröffentlicht mit den Handbüchern der Schriftenreihe «Vollzugshilfen Langsamverkehr» Grundlagen und Empfehlungen zuhanden der Vollzugsbehörden. Es trägt damit zu einem einheitlichen Vollzug bei und unterstützt Planer sowie Architekten bei ihrer Arbeit. Die Handbücher sind nicht verbindlich. Eine rechtliche Verbindlichkeit für die Bauherrschaft entsteht erst dann, wenn eine Gemeinde oder ein Kanton die entsprechenden Standards aktiv in ihr eigenes Baurecht überführt. Dazu müssen sie die entsprechenden kommunalen und kantonalen Verfahren durchlaufen.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>In einer Fachzeitschrift war unlängst zu lesen, dass das ASTRA mit der Velokonferenz Schweiz das \"Handbuch Veloparkierung\" überarbeitet und zahlreiche neue, kostenwirksame Vorgaben für den privaten Hochbau eingeführt werden sollen. Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung meiner Fragen:&nbsp;<br>- Trifft es zu, dass dieses Handbuch ohne Einbezug der Immobilienwirtschaft erarbeitet wurde?<br>- Ist eine entsprechende Konsultation noch vorgesehen?&nbsp;<br>- Welche Stellung hat das Dokument in der Baurechtsordnung?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"\"Handbuch Veloparkierung\" - neue, kostenwirksame Vorgaben ohne Einbezug der Immobilienwirtschaft?"}],"title":"\"Handbuch Veloparkierung\" - neue, kostenwirksame Vorgaben ohne Einbezug der Immobilienwirtschaft?"}