Auch im Berichtsjahr 1995 ist die Veränderung weiter vorangeschritten, die den Europarat seit dem Fall der Berliner Mauer charakterisiert: Rasche Erweiterung durch neue Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa sowie neuen Anforderungen hinsichtlich Entwicklungsprogrammen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte auch gegenüber neuen Mitgliedstaaten.<\/p>
Der Bericht beschränkt sich auf die Tätigkeit des Ministerkomitees, des Sekretariates, der Lenkungsausschüsse und der Organe zur Durchsetzung der Menschenrechtskonvention. Er ist in drei Schwerpunkte unterteilt: Den demokratischen, den sozialen und den kulturellen Zusammenhalt.<\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[{"council":1,"date":"1996-03-04T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"},{"council":2,"date":"1996-03-19T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"}],"text":"Jahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat 1995"}],"proceedings":"
Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis. (Siehe auch Geschäft 95.083)<\/p>","title":"Europarat. Bericht des Bundesrates"}