199500902026-02-10T20:08:19ZJahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat 199595.090<p>Auch im Berichtsjahr 1995 ist die Veränderung weiter vorangeschritten, die den Europarat seit dem Fall der Berliner Mauer charakterisiert: Rasche Erweiterung durch neue Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa sowie neuen Anforderungen hinsichtlich Entwicklungsprogrammen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte auch gegenüber neuen Mitgliedstaaten.</p><p>Der Bericht beschränkt sich auf die Tätigkeit des Ministerkomitees, des Sekretariates, der Lenkungsausschüsse und der Organe zur Durchsetzung der Menschenrechtskonvention. Er ist in drei Schwerpunkte unterteilt: Den demokratischen, den sozialen und den kulturellen Zusammenhalt.</p>011996-03-04T00:00:00ZKenntnisnahme21996-03-19T00:00:00ZKenntnisnahmeJahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat 1995<p> Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis. (Siehe auch Geschäft 95.083)</p>