199600852026-02-20T17:17:43ZBotschaft und Beschlussesentwurf vom 6. November 1996 betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik über Soziale Sicherheit96.085<p>Die sozialversicherungsrechtlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und der ehemaligen Tschechoslowakei waren bis 1986 durch ein Abkommen geregelt, bis unser Partner dieses 1986 aus wirtschaftlichen Gründen kündigen musste. Anfang der neunziger Jahre bekundeten beide Parteien ihr Interesse am erneuten Abschluss einer vertraglichen Regelung und leiteten Verhandlungen ein. Wegen der Teilung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik in zwei unabhängige Staaten mussten die Verhandlungen ab 1993 getrennt geführt werden.</p><p>Für tschechische Staatsangehörige gilt in der schweizerischen Sozialen Sicherheit derzeit die gleiche Regelung wie für die Angehörigen anderer Staaten, mit denen wir kein Abkommen geschlossen haben. Die 10. AHV-Revision erleichtert zwar in der Schweiz die Entstehung des Anspruchs auf Renten, erlaubt aber nicht deren Auslandszahlung.</p><p>Das Abkommen erfasst die Versicherungsbereiche Alter, Hinterlassene und Invalidität sowie die Krankenversicherung.</p>0Botschaft und Beschlussesentwurf vom 6. November 1996 betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik über Soziale Sicherheit121997-03-18T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf11997-06-04T00:00:00ZZustimmung11997-06-20T00:00:00ZWird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und der Tschechischen Republik über Soziale Sicherheit<p> Beide Räte haben dem Entwurf des Bundesrates diskussionslos zugestimmt.</p>