{"id":19960095,"updated":"2025-06-24T21:18:35Z","description":"Bericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997).","formattedId":"96.095","initialSituation":"<p>Die Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat berichtet über ihre Tätigkeit während der 47. ordentlichen Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, welche 1996 in vier Teilsessionen in Strassburg tagte.<\/p><p>Im Mittelpunkt des Berichtsjahres stand die Aufnahme Russlands in den Europarat als 39. Mitgliedland. Die Versammlung musste sich in der Folge dann noch mehrere Male mit der Tschetschenien-Frage befassen und setzte zu diesem Zweck eine Ad-hoc-Kommission zur Überprüfung der dortigen Entwicklung unter dem Präsidium von Nationalrat Mühlemann ein.<\/p><p>Weitere wichtige Schwerpunkte des Berichtsjahres waren das Aufnahmegesuch Kroatiens und die Ereignisse in Albanien im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen vom Mai\/Juni 1996 und den Kommunalwahlen vom Oktober 1996.<\/p><p>Von grosser Bedeutung war auch die Verabschiedung der Bioethik-Konvention durch das Ministerkomitee, nachdem die Parlamentarische Versammlung Gelegenheit hatte, zweimal dazu Stellung zu nehmen.<\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[{"council":2,"date":"1997-03-03T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"},{"council":1,"date":"1997-06-02T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"}],"text":"Bericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997)."}],"proceedings":"<p> Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.<\/p>","title":"Europaratsdelegation. Bericht"}