199600952025-06-24T21:18:35ZBericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997).96.095<p>Die Schweizer Parlamentarierdelegation beim Europarat berichtet über ihre Tätigkeit während der 47. ordentlichen Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, welche 1996 in vier Teilsessionen in Strassburg tagte.</p><p>Im Mittelpunkt des Berichtsjahres stand die Aufnahme Russlands in den Europarat als 39. Mitgliedland. Die Versammlung musste sich in der Folge dann noch mehrere Male mit der Tschetschenien-Frage befassen und setzte zu diesem Zweck eine Ad-hoc-Kommission zur Überprüfung der dortigen Entwicklung unter dem Präsidium von Nationalrat Mühlemann ein.</p><p>Weitere wichtige Schwerpunkte des Berichtsjahres waren das Aufnahmegesuch Kroatiens und die Ereignisse in Albanien im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen vom Mai/Juni 1996 und den Kommunalwahlen vom Oktober 1996.</p><p>Von grosser Bedeutung war auch die Verabschiedung der Bioethik-Konvention durch das Ministerkomitee, nachdem die Parlamentarische Versammlung Gelegenheit hatte, zweimal dazu Stellung zu nehmen.</p>021997-03-03T00:00:00ZKenntnisnahme11997-06-02T00:00:00ZKenntnisnahmeBericht 1996 über die 47. ordentliche Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Januar 1997).<p> Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.</p>