{"id":19970090,"updated":"2026-02-20T17:14:26Z","description":"Bericht vom 19. Januar 1998 zur Aussenwirtschaftspolitik 97\/1+2 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen und zu Änderungen der Schweizer WTO-Verpflichtungsliste","formattedId":"97.090","initialSituation":"<p>Das Einleitungskapitel des Berichts weist auf die wachsende Bedeutung der Aussenwirtschaft für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und auf die Chancen hin, die ihnen die Globalisierung der Wirtschaft bietet. Der Bericht gibt einen Überblick über die Wirtschaftslage sowie die Aussenwirtschaftstätigkeiten des Jahres 1997 auf multilateraler, bilateraler und autonomer Ebene. Dem Bericht sind sechs Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie eine Botschaft zu Änderungen der Schweizer WTO-Verpflichtungsliste im Bereich Informationstechnologie beigefügt.<\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"}],"text":"Bericht vom 19. Januar 1998 zur Aussenwirtschaftspolitik 97\/1+2 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen und zu Änderungen der Schweizer WTO-Verpflichtungsliste"},{"number":1,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-03-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss über die Vereinbarung mit der EG-Kommission betreffend die Ablösung der Bescheinigung IMA 1 sowie die Einführung neuer Ursprungsregeln für Milchprodukte aus der Schweiz"},{"number":2,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-03-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss über das Zusatzprotokoll zum Freihandelsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 22. Juli 1972 betreffend Amtshilfe im Zollbereich"},{"number":3,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-03-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss über die Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelszone (EFTA) betreffend die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich"},{"number":4,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-03-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Königreich Marokko"},{"number":5,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-03-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss betreffend das Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Kirgisischen Republik"},{"number":6,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Dieser Bundesbeschluss wird zurückgezogen; er wird zu gegebener Zeit zu einem Einzelgeschäft werden."},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"}],"text":"Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Schutz des geistigen Eigentums und über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums"},{"number":7,"resolutions":[{"council":2,"date":"1998-03-03T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"1998-03-10T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-03-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss betreffend Änderungen der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich der Informationstechnologie"}],"proceedings":"<p> Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis und stimmten den sechs Bundesbeschlüssen zu.<\/p>","title":"Aussenwirtschaftspolitik 97\/1+2. Bericht"}