{"id":19980026,"updated":"2026-02-20T17:14:21Z","description":"Botschaft vom 22. April 1998 betreffend die Änderung vom 27. Juni 1997 des TIR-Abkommens","formattedId":"98.026","initialSituation":"<p>Das Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen) wurde am 14. November 1975 im Rahmen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf geschlossen. <\/p><p>In der Folge des Falls der Berliner Mauer und der Aufhebung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union wurden zahlreiche Zuwiderhandlungen mittels Carnets TIR begangen, und zwar im wesentlichen auf EU-Territorium.<\/p><p>Entsprechend wurde eine grundlegende Änderung des TIR-Abkommens in mehreren Etappen als notwendig erachtet, um das System zu verstärken und Zuwiderhandlungen Einhalt zu gebieten. Im Hinblick darauf wurden die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen angepasst. <\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[],"text":"Botschaft vom 22. April 1998 betreffend die Änderung vom 27. Juni 1997 des TIR-Abkommens"},{"number":1,"resolutions":[{"council":1,"date":"1998-09-21T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":2,"date":"1998-09-24T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"1998-10-20T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss betreffend die Änderung vom 27. Juni 1997 des TIR-Abkommens"}],"proceedings":"<p>Beide Räte stimmten der Änderung des Abkommens einstimmig zu.<\/p>","title":"TIR-Abkommen vom 27. Juni 1997. Änderung"}