{"id":20030041,"updated":"2026-02-10T20:52:09Z","description":"Botschaft vom 28. Mai 2003 über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft 2004)","formattedId":"03.041","initialSituation":"

Mit der Botschaft über militärische Immobilien beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 446,1195 Millionen Franken. Davon entfallen auf<\/p><\/td><\/tr>

<\/p><\/td>

<\/p><\/td>

Franken<\/p><\/td><\/tr>

Rubrik Immobilien (Um- und Neubauten) <\/p><\/td>

296 439 500<\/p><\/td><\/tr>

- Zwei Objektkredite von mehr als 10 Millionen Franken für das Heer, Ausbildungsinfrastruktur<\/p><\/td>

29 000 000<\/p><\/td><\/tr>

- Zwei Objektkredite von mehr als 10 Millionen Franken für die Luftwaffe<\/p><\/td>

55 350 000<\/p><\/td><\/tr>

- Siebenundzwanzig Objekt- und sieben Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken<\/p><\/td>

212 089 500<\/p><\/td><\/tr>

Rubrik Vertragliche Leistungen<\/p>

- Zwei Objektkredite und drei Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken<\/p><\/td>

19 680 000<\/p><\/td><\/tr>

Rubrik Immobilienunterhalt und Liquidationen<\/p>

- Fünf Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken<\/p><\/td>

130 000 000<\/p>

<\/p><\/td><\/tr>

Total achtundvierzig neue Verpflichtungskredite <\/b><\/p><\/td>

446 119 500<\/b><\/p><\/td><\/tr><\/table>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[],"text":"Botschaft vom 28. Mai 2003 über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft 2004)"},{"number":1,"resolutions":[{"council":2,"date":"2003-09-24T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"2003-12-15T00:00:00Z","text":"Zustimmung. Bei der Abstimmung über die Ausgabenbremse wurde das qualifizierte Mehr nicht erreicht."},{"council":2,"date":"2003-12-16T00:00:00Z","text":"Festhalten."},{"council":1,"date":"2003-12-17T00:00:00Z","text":"Zustimmung"}],"text":"Bundesbeschluss über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2004)"}],"proceedings":"

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Der Ständerat<\/b> stimmte der Vorlage einstimmig zu. <\/p>

Die Vorlage war auch im Nationalrat <\/b>nicht umstritten. Weil jedoch das absolute Mehr bei der Abstimmung über die Ausgabenbremse verpasst wurde, entstand eine Differenz. Der Ständerat <\/b>hielt an seinem Beschluss fest und der Nationalrat <\/b>stimmte schliesslich bei der Ausgabenbremse den Krediten für einen Ausbau von Florako und den Flugplatz Locarno mit 104 zu 44 Stimmen zu.<\/p>","title":"Militärische Immobilien 2004"}