{"id":20040005,"updated":"2026-02-20T17:17:02Z","description":"Bericht des Bundesrates vom 14. Januar 2004 zur Aussenwirtschaftspolitik 2003 sowie Botschaft zu Wirtschaftsvereinbarungen","formattedId":"04.005","initialSituation":"<p>Das Einleitungskapitel des Berichts (Ziff. 1) zeigt auf, dass die schrittweise Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen EU-Mitgliedsländer im Rahmen der schweizerischen Arbeitsmarktregelung der schweizerischen Wirtschaft grosse Chancen bieten.<\/p><p>Des Weitern gibt der Bericht einen Überblick über die Wirtschaftslage (Ziff. 2) und über die Aussenwirtschaftstätigkeiten des Jahres 2003 auf multilateraler, bilateraler und autonomer Ebene (Ziff. 3-8 und Beilage 9.1). Ferner ist dem Bericht eine Botschaft zu zwei Rückversicherungsverträgen der Schweiz mit Schweden und Tschechien auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie (Beilage 9.2.1) beigefügt.<\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[{"council":2,"date":"2004-03-10T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"},{"council":1,"date":"2004-03-16T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"}],"text":"Bericht des Bundesrates vom 14. Januar 2004 zur Aussenwirtschaftspolitik 2003 sowie Botschaft zu Wirtschaftsvereinbarungen"},{"number":1,"resolutions":[{"council":2,"date":"2004-03-10T00:00:00Z","text":"Beschluss gemäss Entwurf"},{"council":1,"date":"2004-03-16T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"2004-03-30T00:00:00Z","text":"Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt."}],"text":"Bundesbeschluss betreffend Rückversicherungsverträge auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie zwischen der Schweiz und Schweden sowie zwischen der Schweiz und Tschechien"}],"proceedings":"<p><\/p><p>Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis und stimmten dem Bundesbeschluss einstimmig zu.    <\/p>","title":"Aussenwirtschaftspolitik 2003. Bericht"}