Die Unterlagen für die Geschäftsbehandlung in den parlamentarischen Kommissionen und Delegationen sollen im Hinblick auf den Legislaturwechsel 2007 elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Im Pilotprojekt verliefen Tests mit dem Prototyp für die elektronische Bereitstellung der Unterlagen positiv. Die vorgesehene Revision der Parlamentsverwaltungsverordnung schafft hierfür den erforderlichen rechtlichen Rahmen.<\/p>
Der Bundesrat begrüsst in seiner Stellungnahme grundsätzlich die Stossrichtung der Vorlage. <\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[],"text":null},{"number":1,"resolutions":[{"council":1,"date":"2006-09-19T00:00:00Z","text":"Beschluss abweichend vom Entwurf des Büros."},{"council":2,"date":"2006-09-28T00:00:00Z","text":"Zustimmung"},{"council":1,"date":"2006-10-06T00:00:00Z","text":"Annahme in der Schlussabstimmung"},{"council":2,"date":"2006-10-06T00:00:00Z","text":"Annahme in der Schlussabstimmung"},{"council":1,"date":"2006-10-24T00:00:00Z","text":"Diese Verordnung wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die Koordinationskonferenz der Bundesversammlung das Inkrafttreten bestimmt hat."}],"text":"Verordnung der Bundesversammlung zum Parlamentsgesetz und über die Parlamentsverwaltung (Parlamentsverwaltungsverordnung, ParlVV)"}],"proceedings":"
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Beide Kammern stimmten der Vorlage ohne Diskussion zu.<\/p>","title":"Elektronische Verfügbarkeit der Kommissionsprotokolle und -unterlagen"}