200800082026-02-20T17:18:06ZBericht vom 16. Januar 2008 zur Aussenwirtschaftspolitik 2007 und Botschaft zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 200708.008<p>Das Einleitungskapitel des Berichts ist dem Thema "Wettbewerbsfähigkeit und internationale Öffnung" gewidmet. Weitere Kapitel des Berichts befassen sich mit der multilateralen Wirtschaftszusammenarbeit, der Europäischen Wirtschaftsintegration, den Freihandelsabkommen ausserhalb der EU und der EFTA, den horizontalen Politiken, dem Internationalen Finanzsystem, der Wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit, den Bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, den Export- und Embargomassnahmen, der Exportförderung, der Standortpromotion und dem Tourismus. Ferner sind dem Bericht drei Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen, der Bericht über zolltarifarische Massnahmen sowie eine Botschaft zu Änderungen der schweizerischen Verpflichtungsliste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich pharmazeutischer Stoffe beigefügt. </p><p>(Quelle: Botschaft des Bundesrates)</p>012008-03-03T00:00:00ZKenntnisnahme22008-05-29T00:00:00ZKenntnisnahmeBericht vom 16. Januar 2008 zur Aussenwirtschaftspolitik 2007 und Botschaft zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2007112008-03-03T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf22008-05-29T00:00:00ZZustimmung12008-07-01T00:00:00ZWird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.Bundesbeschluss zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten sowie zur Vereinbarung über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Ägypten212008-03-03T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf22008-05-29T00:00:00ZZustimmung2008-07-02T00:00:00ZWird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kenia über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen312008-03-03T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf22008-05-29T00:00:00ZZustimmung12008-07-01T00:00:00ZWird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Syrischen Arabischen Republik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen412008-03-03T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf22008-05-29T00:00:00ZZustimmung12008-07-01T00:00:00ZWird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.Bundesbeschluss zu den Änderungen der Anhänge 1 und 2 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen512008-03-03T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf22008-05-29T00:00:00ZZustimmungBundesbeschluss über die Genehmigung von zolltarifarischen Massnahmen612008-03-03T00:00:00ZBeschluss gemäss Entwurf22008-05-29T00:00:00ZZustimmung12008-06-13T00:00:00ZAnnahme in der Schlussabstimmung22008-06-13T00:00:00ZAnnahme in der SchlussabstimmungBundesbeschluss über die Genehmigung der Änderungen der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich pharmazeutischer Stoffe<p></p><p></p><p>In beiden Räten fand der Bericht fast durchwegs eine positive Aufnahme. Er wurde von den Sprechern der Kommissionen und einzelnen Rednern als umfassend und hochstehend qualifziert. Nur einzelne Redner der Sozialdemokraten und Grünen kritisierten im <b>Nationalrat</b>, dass der Bericht die Öffnung der Märkte propagiere und diese bedingungslos als Fitmacher für die Wirtschaft anpreise ohne vertieft auf die Herausforderung einzugehen, wie die Globalisierung sozial und ökologisch gestaltet werden könne. Auch das Thema Menschenrechte, Nachhaltigkeit und menschenwürdige Arbeit sei im Bericht in Zusammenhang mit der Handelspolitik zu wenig berücksichtigt worden. Die Freisinnige Fraktion zeigte sich lediglich enttäuscht über das geringe Gewicht, das im Bericht über das Verhältnis Schweiz-EU zugemessen wurde. Die SVP-Fraktion forderte vom Bundesrat zusätzlich einen Bericht mit einer langfristigen Strategie, wie sich die Ernährungswirtschaft im künftigen Umfeld mit knapper werdenden Rohstoffen, steigenden Weltmarktpreisen und neuen Ansprüchen der Energiewirtschaft und der Gesellschaft entwickeln kann. Bundesrätin Doris Leuthard wies darauf hin, dass Ziel und Aufgabe des Berichtes sei, über die wichtigsten Ereignisse und Themen der Aussenwirtschaftspolitik des vergangenen Jahres zu berichten und auch einen aktuellen Ausblick auf zukünftige Ereignisse zu geben. Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis. Eintreten auf die sechs Bundesbeschlüsse war in keinem Rat bestritten und beide Räte stimmten den Vorlagen zu.</p><p><b></b></p><p><b>In der Schlussabstimmung wurde der Bundesbeschluss im Nationalrat mit 190 zu 0 und im Ständerat mit 41 zu 0 Stimmen angenommen.</b></p>