Bericht der Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der NATO vom 31. Dezember 2015<\/b><\/p>
Die Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV) nimmt im Auftrag der Bundesversammlung an den beiden jährlichen Tagungen sowie an Seminaren und Arbeitstreffen der NATO-PV teil.<\/p>
Gemäss Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung über die Pflege der internationalen Beziehungen (VPiB) unterbreitet die NATO-PV-Delegation den eidgenössischen Räten jährlich einen schriftlichen Bericht über die wesentlichen Elemente ihrer Tätigkeit.<\/p>
Die Schweizer Parlamentarierdelegation bei der NATO-PV hat ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB)1. Wie die anderen parlamentarischen Delegationen bei internationalen Organisationen hat auch die NATO-PV-Delegation ein Reglement, das den Umfang ihrer Tätigkeiten festschreibt.<\/p>
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Zusammensetzung der Delegation im Jahr 2015:<\/b><\/p>
Präsident: Ständerat Hans Hess;<\/p>
Vizepräsidentin: Nationalrätin Chantal Galladé;<\/p>
Mitglieder: Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Alex Kuprecht;<\/p>
Ersatzmitglieder: Nationalrat Jakob Büchler und Ständerat Peter Bieri.<\/p>
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Im Jahr 2015 nahm die Schweizer Delegation bei der NATO-PV an folgenden Anlässen teil:<\/p>
- Frühjahrstagung vom 15. bis 18. Mai 2015 in Budapest (Nationalrätin Chantal Galladé, Nationalräte Thomas Hurter und Jakob Büchler);<\/p>
- Jahrestagung vom 9. bis 12. Oktober 2015 in Stavanger (Ständerat Hans Hess);<\/p>
- Rose-Roth-Seminar vom 11. bis 13. November 2015 in Kischinau (Ständerat Hans Hess).<\/p>
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Die beiden Tagungen und das Seminar in Kischinau waren Gegenstand je eines Delegationsberichtes zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommissionen. Im Berichtsjahr überschnitten sich die Daten weiterer Rose-Roth-Seminare sowie vieler Ausschuss- und Unterausschusssitzungen mit den Sessionen oder mit Kommissionssitzungen unseres Parlamentes und blieben deshalb ohne Beteiligung der Schweizer Delegation.<\/p>","objectives":[{"number":0,"resolutions":[{"council":2,"date":"2016-06-14T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"},{"council":1,"date":"2016-06-15T00:00:00Z","text":"Kenntnisnahme"}],"text":null}],"proceedings":null,"title":"Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Bericht"}