25302026-04-24T11:07:13Z241Johann N.Schneider-Ammann789620090068Bundesgesetz über die Familienzulagen. Änderung1439976NT2010-06-14T15:48:58ZArt. 21c, Bst. cAntrag der Minderheit BortoluzziAntrag der Mehrheit4156Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG)789720090068Bundesgesetz über die Familienzulagen. Änderung1440176NT2010-06-14T16:06:29ZArt. 21d und ÜbergangsbestimmungenAntrag der Minderheit RossiniAntrag der Mehrheit4157Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG)800220090068Bundesgesetz über die Familienzulagen. Änderung1457978Yes2010-06-18T09:51:14ZSchlussabstimmung4262Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG)816220090070Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Serbien1483576NT2010-09-20T16:49:59ZGesamtabstimmung4422Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Serbien über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität837720090070Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Serbien1516578NT2010-10-01T09:24:28ZSchlussabstimmung4637Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Serbien über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität718520090071EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz1319976NT2009-12-10T16:37:44ZArt. 1 - Ausgabenbremse3445Bundesbeschluss über die Finanzierung der Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU in den Jahren 2011-2013718620090071EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz1320176NT2009-12-10T16:38:36ZGesamtabstimmung3446Bundesbeschluss über die Finanzierung der Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU in den Jahren 2011-2013718820090071EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz1320376NT2009-12-10T16:39:59ZGesamtabstimmung3448Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens über die Teilnahme der Schweiz am EU-Programm "Jugend in Aktion" und am EU-Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens (2007-2013)718920090071EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz1319576NT2009-12-10T16:35:33ZEintretenAntrag der Minderheit Pfister Theophil (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)3449719020090071EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz1319776NT2009-12-10T16:36:28ZRückweisungsantragAntrag Füglistaller (Rückweisung an den Bundesrat)Antrag der Kommission3450758920090071EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme bis 2013. Beteiligung der Schweiz1391578NT2010-03-19T10:13:01ZSchlussabstimmung3849Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens über die Teilnahme der Schweiz am EU-Programm "Jugend in Aktion" und am EU-Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens (2007-2013)705620090072Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Staaten des Golfkooperationsrats. Genehmigung1297777NT2009-12-03T12:07:32ZGesamtabstimmung3316Bundesbeschluss über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und den Mitgliedstaaten des Kooperationsrates der Arabischen Golfstaaten (GCC) sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und den GCC-Mitgliedstaaten690020090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1270376Yes2009-11-26T09:39:02ZEintretenAntrag der Minderheit Schwander (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)3160Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)690120090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1270576Yes2009-11-26T10:14:22Z3. BG über den Datenschutz, Art. 26, Abs. 1Antrag der Minderheit SchwanderAntrag der Mehrheit3161Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen690220090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1270776NT2009-11-26T10:15:13Z3. BG über den Datenschutz, Art. 26, Abs. 4 und 4bisAntrag der Minderheit Sommaruga Carlo/Leutenegger OberholzerAntrag der Mehrheit3162Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen690320090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1270976NT2009-11-26T10:15:56Z3. BG über den Datenschutz, Art. 26a, Abs. 1Antrag der Minderheit SchwanderAntrag der Mehrheit3163Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen690420090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1271176NT2009-11-26T10:45:49Z4. Strafgesetzbuch, Art. 355f, Abs. 1Antrag der Minderheit SchwanderAntrag der Mehrheit3164Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen690520090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1271376NT2009-11-26T10:46:55Z4. Strafgesetzbuch, Art. 355f, Abs. 2, 3 und 4Antrag der Minderheit SchwanderAntrag der Mehrheit3165Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen690620090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1271576Yes2009-11-26T10:55:37ZArt. 355g, Abs. 1, Bst. a und Bst. d, Ziff. 1 und 2Antrag der Minderheit SchwanderAntrag der Mehrheit3166Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen690720090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1271776Yes2009-11-26T11:01:34Z5. Schengen-Informationsaustauschgesetz, Art. 6aAntrag der Minderheit SchwanderAntrag der Mehrheit3167Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen691020090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1271976Yes2009-11-26T11:03:27ZGesamtabstimmung3170Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)735420090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1346776NT2010-03-03T15:18:00ZZiff. 3, Art. 26, Abs. 5Antrag der Minderheit StammAntrag der Mehrheit3614Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)759020090073Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Schutz personenbezogener Daten1391778NT2010-03-19T10:14:04ZSchlussabstimmung3850Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)757720090074Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen1386977NT2010-03-18T12:04:43ZRückweisungAntrag Weibel (indirekter Gegenvorschlag)Antrag der Minderheit Schelbert (direkter Gegenvorschlag)3837Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)"757820090074Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen1387177NT2010-03-18T12:05:31ZRückweisungAntrag der Minderheit Schelbert (Rückweisung)Antrag der Mehrheit (keine Rückweisung)3838Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)"757920090074Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen1387377NT2010-03-18T12:06:54ZArt. 2Antrag der Minderheit Fässler (Empfehlung zur Ablehnung der Volksinitiative)Antrag der Mehrheit (Empfehlung zur Annahme der Volksinitiative)3839Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)"758020090074Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. Volksinitiativen1387577NT2010-03-18T12:08:06ZArt. 2Antrag der Minderheit Fässler (Empfehlung zur Ablehnung der Volksinitiative)Antrag der Mehrheit (Empfehlung zur Annahme der Volksinitiative)3840Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen"781820090077Finanzhaushaltgesetz. Änderung1427176NT2010-06-03T12:09:00ZArt. 41 und 41aAntrag der Minderheit SchelbertAntrag der Mehrheit4078Bundesgesetz über den eidgenössischen Finanzhaushalt (Finanzhaushaltgesetz, FHG)782020090077Finanzhaushaltgesetz. Änderung1427376NT2010-06-03T12:10:13ZGesamtabstimmung4080Bundesgesetz über den eidgenössischen Finanzhaushalt (Finanzhaushaltgesetz, FHG)782220090077Finanzhaushaltgesetz. Änderung1427576NT2010-06-03T12:11:27ZGesamtabstimmung4082Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte800320090077Finanzhaushaltgesetz. Änderung1458178Yes2010-06-18T09:51:53ZSchlussabstimmung4263Bundesgesetz über den eidgenössischen Finanzhaushalt (Finanzhaushaltgesetz, FHG)800420090077Finanzhaushaltgesetz. Änderung1458378Yes2010-06-18T09:52:25ZSchlussabstimmung4264Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte758120090078Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit. Bericht1387777NT2010-03-18T12:53:39ZRückweisungAntrag der Minderheit Brunschwig GrafAntrag der Mehrheit (=Antrag des Ständerates, Rückweisung)3841779820090080Unternehmens-Identifikationsnummer. Bundesgesetz1423576NT2010-06-03T08:15:44ZEintretenAntrag Schwander (Nichteintreten)Antrag der Kommission (Eintreten)4058Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG)779920090080Unternehmens-Identifikationsnummer. Bundesgesetz1423776NT2010-06-03T08:16:57ZGesamtabstimmung4059Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG)800520090080Unternehmens-Identifikationsnummer. Bundesgesetz1458578Yes2010-06-18T09:52:55ZSchlussabstimmung4265Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG)812020090081Soziale Sicherheit. Abkommen mit der Republik Indien1476176NT2010-09-15T18:11:13ZGesamtabstimmung4380Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Indien über soziale Sicherheit808320090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1470576NT2010-09-15T09:43:11ZArt. 1, Abs. 1, Bst. dAntrag der Minderheit Schenk SimonAntrag der Mehrheit4343Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)808420090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1470776NT2010-09-15T09:43:59ZArt. 1, Abs. 1, Bst. eAntrag der Minderheit Schenk SimonAntrag der Mehrheit4344Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)808520090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1470976NT2010-09-15T09:44:43ZArt. 1, Abs. 1, Bst. ebisAntrag der Minderheit Schenk SimonAntrag der Mehrheit4345Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)808620090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1471176NT2010-09-15T10:01:33ZArt. 4, Abs. 1 und 2Antrag HeimAntrag der Kommission4346Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)808720090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1471376NT2010-09-15T10:02:48ZArt. 6, Abs. 3 - Ausgabenbremse4347Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)808820090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1471576NT2010-09-15T10:34:30ZArt. 12, Abs. 2Antrag der Minderheit GilliAntrag der Mehrheit4348Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)808920090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1471776NT2010-09-15T10:35:23ZArt. 12, Abs. 3Antrag der Minderheit Malama/PerrinjaquetAntrag der Mehrheit4349Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)809020090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1471976NT2010-09-15T10:36:19ZArt. 12, Abs. 3bisAntrag der Minderheit SteiertAntrag der Mehrheit4350Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)809120090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1472176NT2010-09-15T10:45:49ZArt. 12aAntrag der Minderheit Riklin KathyAntrag der Mehrheit4351Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)809320090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1472376NT2010-09-15T10:57:42ZArt. 13, Abs. 2Antrag LandoltAntrag der Kommission4353Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)809520090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1472576NT2010-09-15T11:07:44ZArt. 15, Abs. 4Ablehnung des AntragesZustimmung zum Antrag Landolt4355Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)809620090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1472776NT2010-09-15T11:23:58ZArt. 16, Abs. 1Antrag der Minderheit KunzAntrag der Mehrheit4356Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)8097true20090082Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz1472976NT2010-09-15T11:33:26ZArt. 25aAblehnung des AntragesZustimmung zum Antrag Humbel Näf4357Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsgesetz, SpoFöG)