26692026-09-24T14:22:20Z152Jean-FrançoisSteiert1705920160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2937198No2016-04-26T15:54:11ZArt. 2aAntrag der Minderheit Sommaruga CarloAntrag der Mehrheit13319Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1706020160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2937398Yes2016-04-26T15:55:02ZArt. 3 Abs. 1bisAntrag der Minderheit Reimann MaximilianAntrag der Mehrheit13320Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1706120160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2937598Yes2016-04-26T15:55:59ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage13321Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1722620160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2961598Yes2016-06-08T08:58:30ZArt. 1 Abs. 2Antrag der Minderheit I Reimann MaximilianAntrag der Mehrheit13486Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1722720160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2961798No2016-06-08T08:59:28ZArt. 1 Abs. 2Antrag der Minderheit II Schneider-Schneiter Antrag der Minderheit I Reimann Maximilian13487Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1734020160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2982398Yes2016-06-14T11:42:18ZArt. 1 Abs. 2Antrag der Minderheit II Nidegger (=gemäss SR vom 2.6.16)Antrag der Minderheit I Naef (=gemäss SR)13600Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1734120160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien2982598EH2016-06-14T11:43:07ZArt. 1 Abs. 2Antrag der Minderheit I Naef / Minderheit II NideggerAntrag der Mehrheit (=Festhalten, gemäss BR)13601Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1748720160028Freizügigkeitsabkommen. Ausdehnung auf Kroatien3005399Yes2016-06-17T10:07:38ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage13747Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits betreffend die Ausdehnung auf die Republik Kroatien1754020160030Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag und Anlagen I bis V zum Protokoll. Genehmigung3012198NT2016-09-13T10:12:27ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage13800Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und der Anlagen I bis V zum Protokoll1830020160030Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag und Anlagen I bis V zum Protokoll. Genehmigung3133999NT2016-12-16T08:56:08ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14560Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und der Anlagen I bis V zum Protokoll1709120160031Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke. Bundesgesetz2940399No2016-04-27T15:55:52ZEintretenAntrag der Minderheit Bertschy (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)13351Bundesgesetz über die Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke1709220160031Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke. Bundesgesetz2940599No2016-04-27T16:24:47ZArt. 205f DBGAntrag der Minderheit Jans (streichen)Antrag der Mehrheit13352Bundesgesetz über die Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke1709320160031Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke. Bundesgesetz2940799No2016-04-27T16:25:38ZArt. 78f StHGAntrag der Minderheit Jans (streichen)Antrag der Mehrheit13353Bundesgesetz über die Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke1709420160031Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke. Bundesgesetz2940999No2016-04-27T16:27:08ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage13354Bundesgesetz über die Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke1776420160032Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Brasilien3049598NT2016-09-22T09:33:14ZEintretenAntrag der Minderheit Matter (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)14024Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen1776520160032Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Brasilien3049798NT2016-09-22T09:35:00ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14025Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen1830120160032Informationsaustausch in Steuersachen. Abkommen mit Brasilien3134199NT2016-12-16T08:57:01ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14561Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Brasilien über den Informationsaustausch in Steuersachen1733720160033Bundesgesetz über die gebrannten Wasser. Teilrevision2982199EH2016-06-14T11:10:22ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage13597Bundesgesetz über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz)1793020160033Bundesgesetz über die gebrannten Wasser. Teilrevision3081199Yes2016-09-30T09:24:28ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14190Bundesgesetz über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz)1812820160036FIPOI. Finanzhilfe an das IKRK in Genf3105997Yes2016-12-05T21:22:31ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 1 nach der Regel über die Ausgabenbremse14388Bundesbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zur Finanzierung der Renovation des Sitzgebäudes des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf1813020160036FIPOI. Finanzhilfe an das IKRK in Genf3106197Yes2016-12-05T21:23:31ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14390Bundesbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zur Finanzierung der Renovation des Sitzgebäudes des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf1781920160037UNO-Transparenzübereinkommen3056599Yes2016-09-27T09:44:52ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14079Bundesbeschluss über die Genehmigung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren auf der Grundlage von Verträgen (UNO-Transparenzübereinkommen)1830220160037UNO-Transparenzübereinkommen3134399NT2016-12-16T08:58:04ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14562Bundesbeschluss über die Genehmigung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Transparenz in Investor-Staat-Schiedsverfahren auf der Grundlage von Verträgen (UNO-Transparenzübereinkommen)1763520160038Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-20213026999EH2016-09-15T12:35:06ZArt. 1 Bst. aAntrag der Minderheiten Bertschy und MaireAntrag der Mehrheit der WAK und FK138951763620160038Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-20213027599Yes2016-09-15T12:37:24ZArt. 1 AusgabenbremseAblehnungZustimmung138961763720160038Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-20213027799Yes2016-09-15T12:38:04ZGesamtabstimmungAblehnungAnnahme der Vorlage138971763920160038Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-20213027199Yes2016-09-15T12:35:59ZArt. 1 Bst. bAntrag der Minderheiten Bertschy und MaireAntrag der Mehrheit138991764020160038Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-20213027399Yes2016-09-15T12:36:42ZArt. 1 Bst. cAntrag der Minderheiten Bertschy und MaireAntrag der Mehrheit139001777420160039Zollrechtliche Massnahmen. Abkommen mit Norwegen3051597NT2016-09-22T09:48:49ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14034Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Norwegen über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen1830320160039Zollrechtliche Massnahmen. Abkommen mit Norwegen3134599NT2016-12-16T08:59:05ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14563Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Norwegen über zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen1813220160040Finanzierung der schweizerischen Bahninfrastruktur für die Jahre 2017-20203106598Yes2016-12-06T09:08:00ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 1 nach dfer regel über die Ausgabenbremse14392Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017–20201813320160040Finanzierung der schweizerischen Bahninfrastruktur für die Jahre 2017-20203106798NT2016-12-06T09:08:57ZGesamtabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage14393Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017–20201804420160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203091198Yes2016-11-30T10:13:13ZA9-B368 Beratung und Externe DienstleistungenAntrag der Minderheit Minderheit BiglerAntrag der Mehrheit (gemäss Bundesrat)14304Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171804520160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203092798No2016-11-30T11:21:16ZEDA - A231.0329 Bestimmte Aktionen der EntwicklungszusammenarbeitAntrag der Minderheit I Carobbio GuscettiAntrag der Mehrheit (gemäss Bundesrat)14305Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171804620160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203092998No2016-11-30T11:21:53ZEDA - A231.0336 OsthilfeAntrag der Minderheit ICarobbio GuscettiAntrag der Mehrheit (gemäss Bundesrat)14306Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171804720160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203093198Yes2016-11-30T11:22:59ZEDA - WBF 202/A231.0326, A231.0330, A231.0331, A231.0336, A231.0338, A235.0110, 704/A231.0202, A231.0210Antrag der Minderheit II Keller PeterAntrag der Mehrheit (gemäss Bundesrat)14307Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171804820160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203091598No2016-11-30T10:15:05ZA9-B368 Informations- und KommunikationstechnikAntrag der Minderheit Gmür Alois (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14308Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171804920160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203091998No2016-11-30T10:17:16ZA9-B368 PersonalausgabenAntrag der Minderheit I Hadorn (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14309Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171805020160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203092198Yes2016-11-30T10:17:57ZA9-B368 PersonalausgabenAntrag der Minderheit II Aeschi ThomasAntrag der Mehrheit14310Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171805120160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203093398Yes2016-11-30T11:23:47Z701 Generalsekretariat WBF A231.0181 Finanzierungsbeitrag an ETH-BereichAntrag der Minderheit Aechi Thomas (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14311Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171805220160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203093598Yes2016-11-30T11:24:39Z750 Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation A231.0261 Grundbeiträge UniversitätenAntrag der Minderheit Keller (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14312Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171805320160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203091398Yes2016-11-30T10:14:10ZBeratung und Externe DienstleistungenAntrag der Minderheit BiglerAntrag der Mehrheit (gemäss Bundesrat)14313Bundesbeschluss II über den Finanzplan für die Jahre 2018–20201805420160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203091798No2016-11-30T10:16:00Z Informations- und KommunikationstechnikAntrag der Minderheit Gmür Alois (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14314Bundesbeschluss II über den Finanzplan für die Jahre 2018–20201805520160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203092398No2016-11-30T10:19:00ZA9-B368 PersonalausgabenAntrag der Minderheit I Hadorn (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14315Bundesbeschluss II über den Finanzplan für die Jahre 2018–20201805620160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203092598Yes2016-11-30T10:19:38ZA9-B368 PersonalausgabenAntrag der Minderheit II Aeschi ThomasAntrag der Mehrheit14316Bundesbeschluss II über den Finanzplan für die Jahre 2018–20201806020160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203093798Yes2016-11-30T11:25:20Z750 Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation A231.0263 Grundbeiträge FachhochschulenAntrag der Minderheit Keller Peter (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14320Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171806120160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203093998Yes2016-11-30T11:26:04Z750 Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation A231.0273 Forschungseinrichtungen von nationaler BedeutungAntrag der Minderheit Keller (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14321Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171806220160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203094198No2016-11-30T11:26:46Z708 Bundesamt für Landwirtschaft A231.0229 Qualitäts- und AbsatzförderungAntrag der Minderheit Weibel (gemäss Budesrat)Antrag der Mehrheit14322Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 20171806320160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203094398No2016-11-30T11:27:32Z708 Bundesamt für Landwirtschaft A231.0234 Direktzahlungen LandwirtschaftAntrag der Minderheit Weibel (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14323Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 201718064true20160041Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-20203094598No2016-11-30T11:29:04Z606 Eidgenössische Zollverwaltung A231.0173 Ausfuhrbeiträge für landwirstchaftliche VerarbeitungsprodukteAntrag der Minderheit II Hadorn (gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit14324Bundesbeschluss Ia über den Voranschlag für das Jahr 2017