27942025-11-28T11:39:38Z718RolandFischer1368820120069Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite2395331Yes2014-03-11T09:06:52ZArt. 7b Abs. 1terAntrag der Minderheit HeimAntrag der Mehrheit9948Bundesgesetz über die Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge von beschränkter Tragweite und über die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge (Änderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes und des Parlamentsgesetzes)1413420120069Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite2463327Yes2014-06-12T15:54:42ZRegierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz, Art. 7b Abs. 1terAntrag des BundesratesAntrag der Kommission10394Bundesgesetz über die Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge von beschränkter Tragweite und über die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge (Änderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes und des Parlamentsgesetzes)1468320120069Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge. Vorläufige Anwendung und Verträge von beschränkter Tragweite2546527Yes2014-09-26T08:45:23ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage10943Bundesgesetz über die Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge von beschränkter Tragweite und über die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge (Änderung des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes und des Parlamentsgesetzes)1233520120070Kantonsverfassung Schwyz. Gewährleistung2173674Yes2013-03-11T18:52:35ZArt. 1Antrag der Minderheit Pfister GerhardAntrag der Mehrheit8595Bundesbeschluss über die Gewährleistung der Verfassung des Kantons Schwyz1240520120070Kantonsverfassung Schwyz. Gewährleistung2184874Yes2013-03-18T17:27:30ZAntrag der Minderheit Pfister GerhardAntrag der Mehrheit8665Bundesbeschluss über die Gewährleistung von Paragraf 48 Absatz 3 der Verfassung des Kantons Schwyz1201020120071Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung2120343Yes2012-12-03T16:15:28ZGesamtabstimmung8270Bundesbeschluss über die Genehmigung der Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung von Meeresverschmutzungen durch Schiffe und von drei Seeschifffahrts-Übereinkommen im Bereich des Gewässerschutzes1201120120071Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung2120474Yes2012-12-03T16:16:34ZGesamtabstimmung8271Bundesgesetz über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (Seeschifffahrtsgesetz)1250820120071Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung2205139Yes2013-03-22T09:32:00ZSchlussabstimmung8768Bundesbeschluss über die Genehmigung der Anlage VI zum Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung von Meeresverschmutzungen durch Schiffe und von drei Seeschifffahrts-Übereinkommen im Bereich des Gewässerschutzes1250920120071Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung2205339Yes2013-03-22T09:32:41ZSchlussabstimmung8769Bundesgesetz über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge (Seeschifffahrtsgesetz)1208120120073Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative2134343No2012-12-12T10:09:49ZEntwurf 2Antrag der Minderheit Hiltpold/Antrag von Graffenried (Eintreten)Antrag der Mehrheit (Nichteintreten)8341Bundesbeschluss zur Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht»1208220120073Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative2134474Yes2012-12-12T10:11:39ZArt. 2Antrag der Minderheit AllemannAntrag der Mehrheit8342Bundesbeschluss zur Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht»1251020120073Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative2205539Yes2013-03-22T09:33:26ZSchlussabstimmung8770Bundesbeschluss zur Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht»1353220120074Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes! Volksinitiative2367732Yes2013-12-11T12:16:57ZAbstimmung über einen direkten GegenentwurfAntrag von Graffenried (Eintreten auf die Vorlage 2)Antrag der Kommission (Nichteintreten auf die Vorlahge 2)9792Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»1353320120074Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes! Volksinitiative2367932Yes2013-12-11T12:18:07ZArt. 2Antrag der Minderheit Amstutz (Empfehlung auf Annahme der Initiative)Antrag der Mehrheit (Empfehlung auf Ablehnung der Initiative)9793Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»1387620120074Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes! Volksinitiative2425931Yes2014-03-21T08:36:24ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage10136Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!»1261220120075Frankreich und CERN. Genehmigung der Abkommen über Dienstleistungen2220139NT2013-06-03T16:22:27ZGesamtabstimmung8872Bundesbeschluss über die Genehmigung der mit Frankreich und dem CERN abgeschlossenen Abkommen über das Recht, das auf Unternehmen anwendbar ist, die auf dem Gelände der Organisation tätig sind1284820120075Frankreich und CERN. Genehmigung der Abkommen über Dienstleistungen2261939Yes2013-06-21T10:04:26ZSchlussabstimmung9108Bundesbeschluss über die Genehmigung der mit Frankreich und dem CERN abgeschlossenen Abkommen über das Recht, das auf Unternehmen anwendbar ist, die auf dem Gelände der Organisation tätig sind1248320120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2197539Yes2013-03-21T11:40:34ZVorlage 3 - EintretenAntrag der Minderheit Rickli Natalie (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)87431248420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2197674No2013-03-21T12:13:19ZVorlage 3 - Art. 123cAntrag der Minderheit CaroniAntrag der Mehrheit87441248520120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2197874Yes2013-03-21T12:14:15ZVorlage 3 - Gesamtabstimmung87451248620120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2198074Yes2013-03-21T12:15:49ZArt. 2Antrag der Minderheit Rickli Natalie (Empfehlung auf Annahme der Volksinitiative)Antrag des Bundesrates (Empfehlung auf Ablehnung der Volksinitiative)8746Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»1269920120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2234674Yes2013-06-10T21:13:56ZVorlage 4 - RückweisungsantragAntrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit89591271120120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236074Yes2013-06-11T10:22:46ZArt. 67c Abs. 4Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8971Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271220120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236274Yes2013-06-11T10:23:54ZArt. 67c Abs. 5Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8972Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271320120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236474Yes2013-06-11T10:35:30ZArt. 294 Abs. 1Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8973Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236674NT2013-06-11T10:54:10ZArt. 366a (gilt auch für Art. 369 Abs. 4quaterAntrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8974Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271520120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236874NT2013-06-11T10:55:00ZArt. 369 Abs. 1bisAntrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8975Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271620120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2237074NT2013-06-11T11:08:14Z4. DNA-Profil-Gesetz Art. 16 Abs. 1 Bst. e bis l und Abs. 3 und 4Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8976Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271720120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2237274NT2013-06-11T11:09:04ZGesamtabstimmung8977Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1309120120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2300338No2013-09-18T08:48:06ZEintretenAntrag der Minderheit Caroni (Eintreten)Antrag der Mehrheit (Nichteintreten)9351Bundesbeschluss über das Tätigkeits- und Kontaktverbot nach einer Straftat gegen die sexuelle Integrität (Gegenentwurf zur Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“) (Entwurf der RK-S vom 26. August 2013)1309220120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2300538Yes2013-09-18T09:11:47ZArt. 2Antrag der Minderheit Guhl (Empfehlung auf Annahme der Volksinitiative)Antrag der Mehrheit (Empfehlung auf Ablehnung der Volksinitiative)9352Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»1332420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2336938Yes2013-09-27T08:36:11ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage (Empfehlung auf Ablehnung der Volksinitiative)9584Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»1336320120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2340938No2013-11-26T08:16:32ZOrdnungsantrag der SVP-Fraktion (absetzen der Tagesordnung)Ablehnung des OrdnungsantragesZustimmung zum Ordnungsantrag96231336420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2341138Yes2013-11-26T09:18:51ZArt. 67 Abs. 3 und 4 StGB und Art. 50 Abs. 3 und 4 MStGBAntrag der Minderheit III Vischer DanielAntrag der Mehrheit9624Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1336520120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2341338Yes2013-11-26T09:19:59ZArt. 67 Abs. 3 und 4 StGB und Art. 50 Abs. 3 und 4 MStGBAntrag der Minderheit II Rickli NatalieAntrag der Mehrheit9625Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1336620120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2341538Yes2013-11-26T09:21:11ZArt. 67 Abs. 3 und 4 StGB und Art. 50 Abs. 3 und 4 MStGB und Vorlage 4Antrag der Minderheit I Rickli NatalieAntrag der Mehrheit9626Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1355720120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2375732NT2013-12-13T08:26:47ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage9817Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1357220120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2375932Yes2013-12-13T08:32:05ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage9832Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1200820120078Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Tripolis. Verlängerung2119874Yes2012-12-03T15:52:36ZEintretenAntrag der Minderheit Fehr Hans (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8268Bundesbeschluss über die Weiterführung des Einsatzes der Armee im Assistenzdienst im Ausland zum Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis1200920120078Einsatz von Angehörigen der Armee zum Schutz der Schweizer Vertretung in Tripolis. Verlängerung2120143Yes2012-12-03T15:53:56ZGesamtabstimmung8269Bundesbeschluss über die Weiterführung des Einsatzes der Armee im Assistenzdienst im Ausland zum Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis1229620120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162168939Yes2013-03-07T11:40:10ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8556Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161229720120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169139Yes2013-03-07T12:03:55ZArt. 1Antrag der Minderheit MüriAntrag der Mehrheit8557Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161229820120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169339Yes2013-03-07T12:04:59ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 18558Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161229920120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169539Yes2013-03-07T12:05:59ZGesamtabstimmung8559Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161230020120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169739Yes2013-03-07T12:07:08ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8560Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230120120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169939Yes2013-03-07T12:08:14ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 18561Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230220120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170139Yes2013-03-07T12:09:17ZArt. 2 Abs. 1bis - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 2 Abs. 1bis8562Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230320120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170339Yes2013-03-07T12:10:17ZGesamtabstimmung8563Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230420120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170539Yes2013-03-07T12:11:24ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8564Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung in den Jahren 2013–201612305true20120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170739Yes2013-03-07T12:12:23ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 18565Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung in den Jahren 2013–2016