30342026-06-26T03:44:08Z773NadineMasshardt1284820120075Frankreich und CERN. Genehmigung der Abkommen über Dienstleistungen2261991No2013-06-21T10:04:26ZSchlussabstimmung9108Bundesbeschluss über die Genehmigung der mit Frankreich und dem CERN abgeschlossenen Abkommen über das Recht, das auf Unternehmen anwendbar ist, die auf dem Gelände der Organisation tätig sind1248320120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2197591Yes2013-03-21T11:40:34ZVorlage 3 - EintretenAntrag der Minderheit Rickli Natalie (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)87431248420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2197664Yes2013-03-21T12:13:19ZVorlage 3 - Art. 123cAntrag der Minderheit CaroniAntrag der Mehrheit87441248520120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2197864Yes2013-03-21T12:14:15ZVorlage 3 - Gesamtabstimmung87451248620120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2198064Yes2013-03-21T12:15:49ZArt. 2Antrag der Minderheit Rickli Natalie (Empfehlung auf Annahme der Volksinitiative)Antrag des Bundesrates (Empfehlung auf Ablehnung der Volksinitiative)8746Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»1269920120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2234664Yes2013-06-10T21:13:56ZVorlage 4 - RückweisungsantragAntrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit89591271120120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236064Yes2013-06-11T10:22:46ZArt. 67c Abs. 4Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8971Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271220120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236264Yes2013-06-11T10:23:54ZArt. 67c Abs. 5Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8972Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271320120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236464Yes2013-06-11T10:35:30ZArt. 294 Abs. 1Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8973Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236664Yes2013-06-11T10:54:10ZArt. 366a (gilt auch für Art. 369 Abs. 4quaterAntrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8974Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271520120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2236864Yes2013-06-11T10:55:00ZArt. 369 Abs. 1bisAntrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8975Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271620120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2237064Yes2013-06-11T11:08:14Z4. DNA-Profil-Gesetz Art. 16 Abs. 1 Bst. e bis l und Abs. 3 und 4Antrag der Minderheit Rickli NatalieAntrag der Mehrheit8976Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1271720120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2237264Yes2013-06-11T11:09:04ZGesamtabstimmung8977Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1309120120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2300389Yes2013-09-18T08:48:06ZEintretenAntrag der Minderheit Caroni (Eintreten)Antrag der Mehrheit (Nichteintreten)9351Bundesbeschluss über das Tätigkeits- und Kontaktverbot nach einer Straftat gegen die sexuelle Integrität (Gegenentwurf zur Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“) (Entwurf der RK-S vom 26. August 2013)1309220120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2300589Yes2013-09-18T09:11:47ZArt. 2Antrag der Minderheit Guhl (Empfehlung auf Annahme der Volksinitiative)Antrag der Mehrheit (Empfehlung auf Ablehnung der Volksinitiative)9352Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»1332420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2336989Yes2013-09-27T08:36:11ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage (Empfehlung auf Ablehnung der Volksinitiative)9584Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»1336320120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2340989No2013-11-26T08:16:32ZOrdnungsantrag der SVP-Fraktion (absetzen der Tagesordnung)Ablehnung des OrdnungsantragesZustimmung zum Ordnungsantrag96231336420120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2341189No2013-11-26T09:18:51ZArt. 67 Abs. 3 und 4 StGB und Art. 50 Abs. 3 und 4 MStGBAntrag der Minderheit III Vischer DanielAntrag der Mehrheit9624Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1336520120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2341389Yes2013-11-26T09:19:59ZArt. 67 Abs. 3 und 4 StGB und Art. 50 Abs. 3 und 4 MStGBAntrag der Minderheit II Rickli NatalieAntrag der Mehrheit9625Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1336620120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2341589Yes2013-11-26T09:21:11ZArt. 67 Abs. 3 und 4 StGB und Art. 50 Abs. 3 und 4 MStGB und Vorlage 4Antrag der Minderheit I Rickli NatalieAntrag der Mehrheit9626Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1355720120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2375782NT2013-12-13T08:26:47ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage9817Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1357220120076Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen. Volksinitiative. Änderung des StGB, MStGB und JStG2375982Yes2013-12-13T08:32:05ZSchlussabstimmungAblehnung der VorlageAnnahme der Vorlage9832Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung des Strafgesetzbuchs, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes)1229620120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162168991Yes2013-03-07T11:40:10ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8556Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161229720120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169191Yes2013-03-07T12:03:55ZArt. 1Antrag der Minderheit MüriAntrag der Mehrheit8557Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161229820120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169391Yes2013-03-07T12:04:59ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 18558Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161229920120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169591Yes2013-03-07T12:05:59ZGesamtabstimmung8559Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–20161230020120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169791Yes2013-03-07T12:07:08ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8560Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230120120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162169991Yes2013-03-07T12:08:14ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 18561Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230220120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170191Yes2013-03-07T12:09:17ZArt. 2 Abs. 1bis - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 2 Abs. 1bis8562Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230320120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170391Yes2013-03-07T12:10:17ZGesamtabstimmung8563Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) in den Jahren 2013–20161230420120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170591Yes2013-03-07T12:11:24ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8564Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung in den Jahren 2013–20161230520120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170791Yes2013-03-07T12:12:23ZArt. 1 - AusgabenbremseAblehnung des ArtikelsZustimmung zum Art. 18565Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung in den Jahren 2013–20161230620120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162170991Yes2013-03-07T12:13:11ZGesamtabstimmung8566Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförderung in den Jahren 2013–20161230720120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162171191Yes2013-03-07T12:14:02ZEintretenAntrag der Minderheit Müri (Nichteintreten)Antrag der Mehrheit (Eintreten)8567Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz FIFG)1230820120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162171391Yes2013-03-07T12:14:56ZGesamtabstimmung8568Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz FIFG)1251120120079Aktionsplan „Koordinierte Energieforschung Schweiz“. Massnahmen in den Jahren 2013-20162205791Yes2013-03-22T09:34:33ZSchlussabstimmung8771Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation (Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz FIFG)1394220120080Heilmittelgesetz. Änderung2434180ES2014-05-07T10:43:21ZArt. 4 Abs. 1 Bst. a quaterdecies 0Ablehnung des AntragesZustimmung zum Antrag Fässler Daniel10202Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394320120080Heilmittelgesetz. Änderung2434380ES2014-05-07T10:44:50ZArt. 9 Abs. 2 Bst. f (gilt auch für Art. 95b)Antrag der Minderheit Moret (=gemäss Bundesrat)Antrag der Mehrheit10203Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394420120080Heilmittelgesetz. Änderung2434580ES2014-05-07T10:46:10ZArt. 11b Abs. 2bisAntrag der Minderheit Carobbio Guscetti (=streichen)Antrag der Mehrheit10204Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394520120080Heilmittelgesetz. Änderung2434780ES2014-05-07T10:47:06ZArt. 11b Abs. 4 (gilt auch für Art. 12a)Antrag der Minderheit carobbio GuscettiAntrag der Mehrheit10205Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394620120080Heilmittelgesetz. Änderung2434980ES2014-05-07T10:50:04ZArt. 26 Abs. 4Antrag HumbelAntrag der Kommission10206Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394720120080Heilmittelgesetz. Änderung2435180ES2014-05-07T10:50:53ZArt. 26 Abs. 4Antrag Pezzatti (=streichen)Antrag Humbel10207Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394820120080Heilmittelgesetz. Änderung2435380ES2014-05-07T10:52:28ZArt. 27 Abs. 2 Bst. aAntrag GilliAntrag der Minderheit de Courten (=gemäss geltendem Recht)10208Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1394920120080Heilmittelgesetz. Änderung2435580ES2014-05-07T10:53:05ZArt. 27 Abs. 2 Bst. aAntrag GilliAntrag der Mehrheit10209Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1395020120080Heilmittelgesetz. Änderung2435780ES2014-05-07T10:53:55ZArt. 27 Abs. 4Antrag der Minderheit de Courten (gemäss geltendem Recht)Antrag der Mehrheit10210Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1395120120080Heilmittelgesetz. Änderung2435980ES2014-05-07T12:09:56ZArt. 57a Abs. 2 bst. d (gilt auch für Art. 56 Abs. 3bis KVG)Antrag der Minderheit I HumbelAntrag der Mehrheit10211Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1395220120080Heilmittelgesetz. Änderung2436180ES2014-05-07T12:11:31ZGliederungstitel vor Art. 57a, Art. 57a bis 57c (gilt auch für Art. 84a-84d und Art. 87 Abs. 1 Bst. h)Antrag der Minderheit II Carobbio GuscettiAntrag der Mehrheit10212Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1395320120080Heilmittelgesetz. Änderung2436380ES2014-05-07T12:12:29ZArt. 56 Abs. 4 KVGAntrag der Minderheit SteiertAntrag der Mehrheit10213Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)1395420120080Heilmittelgesetz. Änderung2436580ES2014-05-07T15:27:22ZArt. 59 Abs. 1 Bst. cAntrag der Minderheit HeimAntrag der Mehrheit10214Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)13955true20120080Heilmittelgesetz. Änderung2436780ES2014-05-07T15:28:15ZArt. 59 Abs. 4Antrag der Minderheit WeibelAntrag der Mehrheit10215Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz, HMG)