Einführung des Mindesteingliederungseinkommens

ShortId
92.438
Id
19920438
Updated
10.04.2024 18:30
Language
de
Title
Einführung des Mindesteingliederungseinkommens
AdditionalIndexing
freie Schlagwörter: Soziale Fragen;freie Schlagwörter: Mindesteingliederungseinkommen;freie Schlagwörter: Sozialversicherung;freie Schlagwörter: Wirtschaft;freie Schlagwörter: Arbeitslosenversicherung;freie Schlagwörter: ALV;freie Schlagwörter: Arbeitslosigkeit;freie Schlagwörter: ALVG;freie Schlagwörter: Arbeitslosenversicherungsgesetz
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Gestützt auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich eine parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung zur Einführung des Mindesteingliederungseinkommens ein und verlange die Schaffung aller dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen.</p><p>Die Eidgenossenschaft wird ersucht, für Personen im Erwerbsalter, die arbeitsunfähig sind, ein Mindesteingliederungseinkommen zu schaffen. Es soll der Eingliederung dienen. Der Nutzniesser dieses neuen Rechtes wird vertraglich zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet. Unter bestimmten Bedingungen ist der Vertrag erneuerbar. Die Finanzierung wird Bund, Kantone und Gemeinden ebenso wie durch private Gesellschaften gewährleistet.</p>
  • Einführung des Mindesteingliederungseinkommens
State
Erledigt
Related Affairs
  • 19933538
  • 19933539
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Gestützt auf Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich eine parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung zur Einführung des Mindesteingliederungseinkommens ein und verlange die Schaffung aller dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen.</p><p>Die Eidgenossenschaft wird ersucht, für Personen im Erwerbsalter, die arbeitsunfähig sind, ein Mindesteingliederungseinkommen zu schaffen. Es soll der Eingliederung dienen. Der Nutzniesser dieses neuen Rechtes wird vertraglich zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet. Unter bestimmten Bedingungen ist der Vertrag erneuerbar. Die Finanzierung wird Bund, Kantone und Gemeinden ebenso wie durch private Gesellschaften gewährleistet.</p>
    • Einführung des Mindesteingliederungseinkommens

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