Kosten von Bundesratswahlen

ShortId

18.1085

Id

20181085

Updated

01.07.2023 10:13

Language

Title

Kosten von Bundesratswahlen

AdditionalIndexing

04;0421;24

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Aufgrund der nachfolgend dargestellten Rahmenbedingungen ist eine Aufschlüsselung der Kosten auf die drei Fragen nicht möglich.Die Mitglieder des Bundesrates werden von der Bundesversammlung gewählt, die Parlamentsdienste haben gemäss Parlamentsgesetz (ParlG, Art. 64) die entsprechenden Unterstützungsaufgaben zu leisten. Die Kosten dafür werden nicht separat geführt, sie sind Teil des regulären Parlamentsbetriebs.Aus Sicht der Personalressourcen ergeben sich durch Bundesratswahlen weder für die Parlamentsdienste noch für das Bundesamt für Polizei (Fedpol) oder das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) ausserordentliche Aufwände, welche nicht im Rahmen der arbeitsvertraglich geregelten Möglichkeiten kompensiert werden könnten.Zusätzlich werden für Bundesratswahlen externe Dienstleister zulasten des Bundes eingesetzt. Die Kosten beliefen sich 2018 auf (in Franken):<table width="465.7pt"><tr><td width="350.9pt" valign="center">Umzugsfirma für die Räumung und Wiedereinrichtung der Wandelhalle und Vorzimmer</td><td width="107.6pt" valign="center">rund 12 000.00</td></tr><tr><td width="350.9pt" valign="center">Sanitätsdienst</td><td width="107.6pt" valign="center">rund 2500.00</td></tr><tr><td width="350.9pt" valign="center">Zelt auf dem Bundesplatz</td><td width="107.6pt" valign="center">rund 15 000.00</td></tr></table>Es kann davon ausgegangen werden, dass die Kosten für die früheren Jahre in derselben Grössenordnung lagen. Eine Aufschlüsselung über die fünf letzten Jahre ist nicht möglich, da die Kosten wie erwähnt nicht separat geführt werden.Mit Ausnahme eines Blumenstrausses und eines Aperitifs im Bundesratszimmer richtet der Bund keine Feierlichkeiten oder Geschenke aus; dies ist Sache der Kantone.
Anlässlich von Bundesratswahlen fallen ausserordentliche Aufwände an, sei dies für die temporäre Umgestaltung des Parlamentsgebäudes, Apéros und vieles Weiteres. Es entsteht der Eindruck, dass der Aufwand in den letzten Jahren zugenommen hat. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesratswahlen der vergangenen fünf Jahre:1. Wie hoch waren die Gesamtkosten, die dem Bund aufgrund der Aufwände rund um Bundesratswahlen zusätzlich zum regulären Parlamentsbetrieb entstanden sind?2. Wie hoch waren die Kosten, die dem Bund dabei aufgrund von temporären Umgestaltungen für die Medienberichterstattung im Parlamentsgebäude entstanden sind?3. Wie hoch waren die Kosten, die dem Bund dabei für Feierlichkeiten, Aperitifs und Geschenke entstanden sind?
Kosten von Bundesratswahlen

State

Erledigt

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Drafts

Index

0

Texts
- Aufgrund der nachfolgend dargestellten Rahmenbedingungen ist eine Aufschlüsselung der Kosten auf die drei Fragen nicht möglich.Die Mitglieder des Bundesrates werden von der Bundesversammlung gewählt, die Parlamentsdienste haben gemäss Parlamentsgesetz (ParlG, Art. 64) die entsprechenden Unterstützungsaufgaben zu leisten. Die Kosten dafür werden nicht separat geführt, sie sind Teil des regulären Parlamentsbetriebs.Aus Sicht der Personalressourcen ergeben sich durch Bundesratswahlen weder für die Parlamentsdienste noch für das Bundesamt für Polizei (Fedpol) oder das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) ausserordentliche Aufwände, welche nicht im Rahmen der arbeitsvertraglich geregelten Möglichkeiten kompensiert werden könnten.Zusätzlich werden für Bundesratswahlen externe Dienstleister zulasten des Bundes eingesetzt. Die Kosten beliefen sich 2018 auf (in Franken):<table width="465.7pt"><tr><td width="350.9pt" valign="center">Umzugsfirma für die Räumung und Wiedereinrichtung der Wandelhalle und Vorzimmer</td><td width="107.6pt" valign="center">rund 12 000.00</td></tr><tr><td width="350.9pt" valign="center">Sanitätsdienst</td><td width="107.6pt" valign="center">rund 2500.00</td></tr><tr><td width="350.9pt" valign="center">Zelt auf dem Bundesplatz</td><td width="107.6pt" valign="center">rund 15 000.00</td></tr></table>Es kann davon ausgegangen werden, dass die Kosten für die früheren Jahre in derselben Grössenordnung lagen. Eine Aufschlüsselung über die fünf letzten Jahre ist nicht möglich, da die Kosten wie erwähnt nicht separat geführt werden.Mit Ausnahme eines Blumenstrausses und eines Aperitifs im Bundesratszimmer richtet der Bund keine Feierlichkeiten oder Geschenke aus; dies ist Sache der Kantone.
- Anlässlich von Bundesratswahlen fallen ausserordentliche Aufwände an, sei dies für die temporäre Umgestaltung des Parlamentsgebäudes, Apéros und vieles Weiteres. Es entsteht der Eindruck, dass der Aufwand in den letzten Jahren zugenommen hat. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesratswahlen der vergangenen fünf Jahre:1. Wie hoch waren die Gesamtkosten, die dem Bund aufgrund der Aufwände rund um Bundesratswahlen zusätzlich zum regulären Parlamentsbetrieb entstanden sind?2. Wie hoch waren die Kosten, die dem Bund dabei aufgrund von temporären Umgestaltungen für die Medienberichterstattung im Parlamentsgebäude entstanden sind?3. Wie hoch waren die Kosten, die dem Bund dabei für Feierlichkeiten, Aperitifs und Geschenke entstanden sind?
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