Touristische Velorouten in einem Velogesetz

ShortId
19.3644
Id
20193644
Updated
28.07.2023 02:32
Language
de
Title
Touristische Velorouten in einem Velogesetz
AdditionalIndexing
48;15;28
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Mit dem Bundesbeschluss Velo hat der Bund den Auftrag erhalten, den Volkswillen in Form eines Gesetzes umzusetzen. Falls der Bundesrat gedenkt, die Velogesetzgebung aus der Fuss- und Wanderweggesetzgebung herauszulösen, ist es zentral, dass die touristische Bedeutung des Velos, welche auch im Rahmen der Volksabstimmung immer wieder hervorgehoben wurde, entsprechend berücksichtigt wird.</p><p>Es ist unbestritten, dass das Velo in der städtischen Mobilität eine zunehmende Bedeutung erhält. Es ist daher auch richtig und wichtig, diesem Trend gesetzgeberisch Rechnung zu tragen. Das Resultat der Volksabstimmung zum Bundesbeschluss Velo macht dies deutlich.</p><p>Trotzdem sollte nicht vergessen werden, dass das Velo für den nachhaltigen Tourismus und auch für die nachhaltige touristische Freizeitgestaltung eine wichtige Rolle spielt. Es ist daher angezeigt, dass der Bund diese Rolle untersucht und auch aufzeigt, wie er die Rolle des Velos in diesem Bereich in seinem geplanten Velogesetz angemessen berücksichtigen will.</p>
  • <p>Der Bundesrat ist sich der touristischen Bedeutung des Velofreizeitverkehrs in der Schweiz bewusst. In einer Studie aus dem Jahr 2014 hat das Bundesamt für Strassen (Astra) in Zusammenarbeit mit Schweizmobil das Nutzerverhalten der Velofahrenden in der Freizeit sowie ihre Motive und Bedürfnisse untersucht und die ökonomischen sowie die touristischen Auswirkungen dargestellt. Die Ergebnisse der Studie wurden unter dem Titel "Velofahren in der Schweiz 2014" publiziert (vgl. <a href="http://www.astra.admin.ch">www.astra.admin.ch</a> &gt; Themen &gt; Langsamverkehr &gt; Materialien). </p><p>In seiner Botschaft vom 23. August 2017 (BBl 2017 5901) zur Volksinitiative "zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)" und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege) hat der Bundesrat festgehalten, dass er bei der Erarbeitung der Ausführungsgesetzgebung Velowegnetze für den Alltag und die Freizeit berücksichtigen wird. </p><p>Mit der Ausführungsgesetzgebung sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um unter anderem Grundsätze für sichere und attraktive Freizeit-Velowegnetze zum "Velowandern" und Mountainbiken festlegen zu können. Entsprechend wird der Bundesrat einen Gesetzentwurf und eine Botschaft zuhanden des Parlamentes verabschieden. Die Realisierung und der Betrieb dieser Infrastrukturen obliegen aufgrund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen auch weiterhin den Kantonen und Gemeinden. </p><p>Aus Sicht des Bundesrates werden die Anliegen des Postulanten damit erfüllt. </p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes (ParlG) beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Bedeutung die touristischen Velorouten (Veloland Schweiz, heute integriert in Schweizmobil), aber auch Mountainbike-Strecken als Teil der touristischen Infrastruktur für den Tourismus in der Schweiz haben, welches Potenzial er diesen Infrastrukturen beimisst und wie er gedenkt, diese im neuen Velogesetz zu verankern.</p>
  • Touristische Velorouten in einem Velogesetz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Mit dem Bundesbeschluss Velo hat der Bund den Auftrag erhalten, den Volkswillen in Form eines Gesetzes umzusetzen. Falls der Bundesrat gedenkt, die Velogesetzgebung aus der Fuss- und Wanderweggesetzgebung herauszulösen, ist es zentral, dass die touristische Bedeutung des Velos, welche auch im Rahmen der Volksabstimmung immer wieder hervorgehoben wurde, entsprechend berücksichtigt wird.</p><p>Es ist unbestritten, dass das Velo in der städtischen Mobilität eine zunehmende Bedeutung erhält. Es ist daher auch richtig und wichtig, diesem Trend gesetzgeberisch Rechnung zu tragen. Das Resultat der Volksabstimmung zum Bundesbeschluss Velo macht dies deutlich.</p><p>Trotzdem sollte nicht vergessen werden, dass das Velo für den nachhaltigen Tourismus und auch für die nachhaltige touristische Freizeitgestaltung eine wichtige Rolle spielt. Es ist daher angezeigt, dass der Bund diese Rolle untersucht und auch aufzeigt, wie er die Rolle des Velos in diesem Bereich in seinem geplanten Velogesetz angemessen berücksichtigen will.</p>
    • <p>Der Bundesrat ist sich der touristischen Bedeutung des Velofreizeitverkehrs in der Schweiz bewusst. In einer Studie aus dem Jahr 2014 hat das Bundesamt für Strassen (Astra) in Zusammenarbeit mit Schweizmobil das Nutzerverhalten der Velofahrenden in der Freizeit sowie ihre Motive und Bedürfnisse untersucht und die ökonomischen sowie die touristischen Auswirkungen dargestellt. Die Ergebnisse der Studie wurden unter dem Titel "Velofahren in der Schweiz 2014" publiziert (vgl. <a href="http://www.astra.admin.ch">www.astra.admin.ch</a> &gt; Themen &gt; Langsamverkehr &gt; Materialien). </p><p>In seiner Botschaft vom 23. August 2017 (BBl 2017 5901) zur Volksinitiative "zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)" und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege) hat der Bundesrat festgehalten, dass er bei der Erarbeitung der Ausführungsgesetzgebung Velowegnetze für den Alltag und die Freizeit berücksichtigen wird. </p><p>Mit der Ausführungsgesetzgebung sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um unter anderem Grundsätze für sichere und attraktive Freizeit-Velowegnetze zum "Velowandern" und Mountainbiken festlegen zu können. Entsprechend wird der Bundesrat einen Gesetzentwurf und eine Botschaft zuhanden des Parlamentes verabschieden. Die Realisierung und der Betrieb dieser Infrastrukturen obliegen aufgrund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen auch weiterhin den Kantonen und Gemeinden. </p><p>Aus Sicht des Bundesrates werden die Anliegen des Postulanten damit erfüllt. </p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird gemäss Artikel 123 des Parlamentsgesetzes (ParlG) beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Bedeutung die touristischen Velorouten (Veloland Schweiz, heute integriert in Schweizmobil), aber auch Mountainbike-Strecken als Teil der touristischen Infrastruktur für den Tourismus in der Schweiz haben, welches Potenzial er diesen Infrastrukturen beimisst und wie er gedenkt, diese im neuen Velogesetz zu verankern.</p>
    • Touristische Velorouten in einem Velogesetz

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