Ehemaliges Munitionslager Mitholz. Finanzierung

ShortId
20.5225
Id
20205225
Updated
28.07.2023 01:55
Language
de
Title
Ehemaliges Munitionslager Mitholz. Finanzierung
AdditionalIndexing
09;2846;24
1
Texts
  • <p>Das federführende VBS wird parallel zu Erarbeitung des Berichts zur Variantenevaluation, der im Sommer vorliegen soll, mit den betroffenen Bundesstellen die Fragen zur Art der Finanzierung klären. Das VBS wird dem Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte einen Antrag zum weiteren Vorgehen stellen, der auch die Finanzierung zum Gegenstand haben wird. Aufgrund der Budgethoheit liegt der abschliessende Entscheid zur Finanzierung beim Parlament.</p>
  • <p>Der Bundesrat will gemäss Antwort auf 20.5048 die Räumung des Munitionslagers Mitholz inkl. Umsiedlung, Verkehrswegsicherung, etc. ohne Spezialgesetzgebung abwickeln. </p><p>1. Über welches Budget soll die Finanzierung aller Massnahmen abgewickelt werden und wer entscheidet? </p><p>2. Gibt es ein gesamtes Finanzierungspaket über alle notwendigen Massnahmen oder was ist alternativ vorgesehen? </p>
  • Ehemaliges Munitionslager Mitholz. Finanzierung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das federführende VBS wird parallel zu Erarbeitung des Berichts zur Variantenevaluation, der im Sommer vorliegen soll, mit den betroffenen Bundesstellen die Fragen zur Art der Finanzierung klären. Das VBS wird dem Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte einen Antrag zum weiteren Vorgehen stellen, der auch die Finanzierung zum Gegenstand haben wird. Aufgrund der Budgethoheit liegt der abschliessende Entscheid zur Finanzierung beim Parlament.</p>
    • <p>Der Bundesrat will gemäss Antwort auf 20.5048 die Räumung des Munitionslagers Mitholz inkl. Umsiedlung, Verkehrswegsicherung, etc. ohne Spezialgesetzgebung abwickeln. </p><p>1. Über welches Budget soll die Finanzierung aller Massnahmen abgewickelt werden und wer entscheidet? </p><p>2. Gibt es ein gesamtes Finanzierungspaket über alle notwendigen Massnahmen oder was ist alternativ vorgesehen? </p>
    • Ehemaliges Munitionslager Mitholz. Finanzierung

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