Gewaltpräventionskonzept für Bundesasylzentren. Transparenz schafft Vertrauen

ShortId
23.4485
Id
20234485
Updated
16.12.2024 17:10
Language
de
Title
Gewaltpräventionskonzept für Bundesasylzentren. Transparenz schafft Vertrauen
AdditionalIndexing
2811;28
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Gemäss Gewaltpräventionskonzept an Bundesasylzentrum Kapitel 10 werden Beschwerde- und Gewaltvorfälle in den Bundesasylzentren dokumentiet. Dieses Monitoring soll einmal jährlich veröffentlicht werden um so Transparenz und damit auch Vertrauen zu schaffen. Denn heute ist immer wieder von Vorfällen im und um Bundesasylzentren zu hören. Die Bevölkerung und Anwohner fühlen sich nicht mehr sicher. Nur mit Transparenz schafft man auch Vertrauen, daher soll die Statistik öffentlich zugänglich sein.&nbsp;</p>
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Das Konzept zur Gewaltprävention in den Bundesasylzentren vom 12. April 2021 sieht vor, dass Gewaltvorfälle (nachfolgend sicherheitsrelevante Vorfälle) und Beschwerden über derartige Vorfälle dokumentiert werden. Damit sollen u.a. die eingeführten Massnahmen gegen Gewalt überprüft und das Gewaltpräventionskonzept weiterentwickelt werden. Oberstes Ziel des Gewaltpräventionskonzepts ist es, mit entsprechenden interdisziplinären Massnahmen die sicherheitsrelevanten Vorfälle in den Bundesasylzentren zu reduzieren. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Sicherheitsrelevante Vorfälle in den Bundesasylzentren werden schon seit Anfang 2020 erfasst und ausgewertet. Diesbezügliche Statistiken werden auf Anfrage bereits heute durch den Informationsdienst SEM veröffentlicht. Dies ist auch künftig so vorgesehen. Damit sind die Daten bereits öffentlich zugänglich, weshalb der Bundesrat das Anliegen der Motion als erfüllt erachtet. </span></p></div><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dass Controlling / Monitoring gemäss Gewaltpräventionskonzept an Bundesasylzentrum einmal jährlich zu veröffentlichen</p>
  • Gewaltpräventionskonzept für Bundesasylzentren. Transparenz schafft Vertrauen
State
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Gemäss Gewaltpräventionskonzept an Bundesasylzentrum Kapitel 10 werden Beschwerde- und Gewaltvorfälle in den Bundesasylzentren dokumentiet. Dieses Monitoring soll einmal jährlich veröffentlicht werden um so Transparenz und damit auch Vertrauen zu schaffen. Denn heute ist immer wieder von Vorfällen im und um Bundesasylzentren zu hören. Die Bevölkerung und Anwohner fühlen sich nicht mehr sicher. Nur mit Transparenz schafft man auch Vertrauen, daher soll die Statistik öffentlich zugänglich sein.&nbsp;</p>
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Das Konzept zur Gewaltprävention in den Bundesasylzentren vom 12. April 2021 sieht vor, dass Gewaltvorfälle (nachfolgend sicherheitsrelevante Vorfälle) und Beschwerden über derartige Vorfälle dokumentiert werden. Damit sollen u.a. die eingeführten Massnahmen gegen Gewalt überprüft und das Gewaltpräventionskonzept weiterentwickelt werden. Oberstes Ziel des Gewaltpräventionskonzepts ist es, mit entsprechenden interdisziplinären Massnahmen die sicherheitsrelevanten Vorfälle in den Bundesasylzentren zu reduzieren. </span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Sicherheitsrelevante Vorfälle in den Bundesasylzentren werden schon seit Anfang 2020 erfasst und ausgewertet. Diesbezügliche Statistiken werden auf Anfrage bereits heute durch den Informationsdienst SEM veröffentlicht. Dies ist auch künftig so vorgesehen. Damit sind die Daten bereits öffentlich zugänglich, weshalb der Bundesrat das Anliegen der Motion als erfüllt erachtet. </span></p></div><br><br>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dass Controlling / Monitoring gemäss Gewaltpräventionskonzept an Bundesasylzentrum einmal jährlich zu veröffentlichen</p>
    • Gewaltpräventionskonzept für Bundesasylzentren. Transparenz schafft Vertrauen

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