Einsatz Zivildienstleistende im Asylbereich

ShortId
23.7156
Id
20237156
Updated
11.09.2023 15:08
Language
de
Title
Einsatz Zivildienstleistende im Asylbereich
AdditionalIndexing
09;2811
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Seit März 2022 bis Dezember 2022 haben dem Bedarf entsprechend jeweils bis zu 60 Zivildienstleistende gleichzeitig das SEM in der Aufnahme von Schutz-und Asylsuchenden unterstützt (182 Zivildienstleistende, 8995 Diensttage). Die Zivildiensteinsätze wurden aufgrund von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe h Zivildienstgesetz (ZDG) sowie Artikel 7a ZDG geleistet. Ausserordentliche Zivildienstleistungen nach Artikel 14 ZDG, welche der Bundesrat in ausserordentlichen Lagen beschliessen könnte, waren nicht notwendig. Da die Strukturen des Asylwesens Ende 2022 an ihre Grenzen gelangten, hat das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) dem SEM auf Antrag des SONAS am 30. November 2022 für Januar bis April 2023 eine Leistungszusage von 140 Zivildienstleistende gegeben. Bis und mit Kalenderwoche 9 wurden 2023 im Rahmen der Leistungszusage 7093 Diensttage (254 Zivildienstleistende) in den Bundesasylzentren geleistet. Um diese Leistungszusage zu erfüllen, wurden auch Zivildienstleistende aus bereits aufgebotenen oder laufenden Einsätzen ausserhalb des Asylwesens umgeteilt. Auch Notlagen-Einsätze des Zivildienstes sind nur unter Berücksichtigung von Subsidiarität und Arbeitsmarktneutralität möglich. Das SEM und seine Partner rekrutieren Personal auf dem Arbeitsmarkt, um den Betrieb mittelfristig wieder ohne zusätzliche Dienstpflichtige führen zu können. Falls sich die benötigen Kapazitäten kurzfristig wieder über die vorbereiteten Szenarien hinaus entwickeln, prüfen SEM und ZIVI den Bedarf an erhöhter Unterstützung erneut.</p>
  • <p>Laut der Botschaft zum Bundesbeschluss über den Assistenzdienst der Armee zur Unterstützung des SEM im Asylbereich (23.018) wurden im Jahr 2022 über 9000 Diensttage von Zivildienstleistenden im SEM geleistet.</p><p>- Wie viele Zivildienstleistende waren dies insgesamt?</p><p>- Wie viele Prozent der Zivildienstleistenden davon waren ausserordentliche Zivildienstleistungen?</p><p>- Gibt es Bestrebungen, die Zivildiensteinsätze im Asylbereich zu erhöhen?</p>
  • Einsatz Zivildienstleistende im Asylbereich
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Seit März 2022 bis Dezember 2022 haben dem Bedarf entsprechend jeweils bis zu 60 Zivildienstleistende gleichzeitig das SEM in der Aufnahme von Schutz-und Asylsuchenden unterstützt (182 Zivildienstleistende, 8995 Diensttage). Die Zivildiensteinsätze wurden aufgrund von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe h Zivildienstgesetz (ZDG) sowie Artikel 7a ZDG geleistet. Ausserordentliche Zivildienstleistungen nach Artikel 14 ZDG, welche der Bundesrat in ausserordentlichen Lagen beschliessen könnte, waren nicht notwendig. Da die Strukturen des Asylwesens Ende 2022 an ihre Grenzen gelangten, hat das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) dem SEM auf Antrag des SONAS am 30. November 2022 für Januar bis April 2023 eine Leistungszusage von 140 Zivildienstleistende gegeben. Bis und mit Kalenderwoche 9 wurden 2023 im Rahmen der Leistungszusage 7093 Diensttage (254 Zivildienstleistende) in den Bundesasylzentren geleistet. Um diese Leistungszusage zu erfüllen, wurden auch Zivildienstleistende aus bereits aufgebotenen oder laufenden Einsätzen ausserhalb des Asylwesens umgeteilt. Auch Notlagen-Einsätze des Zivildienstes sind nur unter Berücksichtigung von Subsidiarität und Arbeitsmarktneutralität möglich. Das SEM und seine Partner rekrutieren Personal auf dem Arbeitsmarkt, um den Betrieb mittelfristig wieder ohne zusätzliche Dienstpflichtige führen zu können. Falls sich die benötigen Kapazitäten kurzfristig wieder über die vorbereiteten Szenarien hinaus entwickeln, prüfen SEM und ZIVI den Bedarf an erhöhter Unterstützung erneut.</p>
    • <p>Laut der Botschaft zum Bundesbeschluss über den Assistenzdienst der Armee zur Unterstützung des SEM im Asylbereich (23.018) wurden im Jahr 2022 über 9000 Diensttage von Zivildienstleistenden im SEM geleistet.</p><p>- Wie viele Zivildienstleistende waren dies insgesamt?</p><p>- Wie viele Prozent der Zivildienstleistenden davon waren ausserordentliche Zivildienstleistungen?</p><p>- Gibt es Bestrebungen, die Zivildiensteinsätze im Asylbereich zu erhöhen?</p>
    • Einsatz Zivildienstleistende im Asylbereich

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