Produkte, die die "ewigen Schadstoffe" PFAS enthalten, an der Quelle einschränken

ShortId

24.3772

Id

20243772

Updated

29.08.2024 08:31

Language

Title

Produkte, die die "ewigen Schadstoffe" PFAS enthalten, an der Quelle einschränken

AdditionalIndexing

15;52;2841

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die jüngsten Enthüllungen in den Medien (RTS und Le Temps) über die PFAS-Belastung des Grundwassers in Genf zeigen das Ausmass der Verschmutzung durch PFAS. PFAS sind eine Gruppe von über 4700 weit verbreiteten Chemikalien anthropogenen Ursprungs, die sich im Laufe der Zeit in Mensch und Umwelt anreichern. Zu den gängigen Produkten, die perfluorierte Verbindungen enthalten können, gehören so unterschiedliche Produkte wie Küchenutensilien mit Antihaftbeschichtung, Outdoor-Kleidung mit wasserabweisendem Schutz, Schaumstoffe, die zum Löschen von Bränden verwendet werden, Lebensmittelverpackungen, wie sie in Fast-Food-Restaurants verwendet werden, Kosmetika, Wachse, Lacke, Farben oder medizinische Produkte. Wenn von PFAS die Rede ist, geht es um die Persistenz und das Ausmass der Belastung, die Toxizität und die starke biologische Akkumulation. Diese perfluorierten Verbindungen bauen sich nämlich in der Umwelt kaum ab. Darum werden sie auch als "ewige Schadstoffe" bezeichnet. Diese Motion ermöglicht es, das Problem an der Wurzel anzugehen, d. h. die Verwendung und die Produktion von Produkten, die PFAS enthalten können, einzuschränken und damit ihre Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit zu begrenzen.
<div>Die Empfehlungen im in der Motion erwähnten Bericht der Nationalen Grundwasserbeobachtung NAQUA beziehen sich lediglich auf das Monitoring von PFAS im Grundwasser. Insgesamt 26 PFAS wurden bisher im Rahmen einer NAQUA-Pilotstudie analysiert. Eine umfassende Information über aktuell vorhandene oder in Entwicklung befindliche Ersatzverbindungen ist darin nicht enthalten und aus verschiedenen Gründen kaum möglich. Insbesondere, weil die meisten PFAS-haltigen Produkte aus dem Ausland importiert werden und die Herstellerfirmen solche Informationen in der Regel nicht offenlegen. Der Bundesrat wurde jedoch mit dem Postulat 22.4585 Moser «Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien» bereits beauftragt, den Handlungsbedarf bei der Herstellung und Verwendung von PFAS-haltigen Produkten darzulegen. Der Postulatsbericht wird voraussichtlich Ende 2025 vorliegen.  Des Weiteren ist vorgesehen, im Herbst 2024 eine Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (SR 814.81) in die Vernehmlassung zu geben. Das UVEK plant, die Revision an einem entsprechenden EU-Regelungsentwurf zu orientieren. Gemäss diesem sollen bestimmte PFAS in Lebensmittelverpackungen nicht mehr oder in Textilien nur noch eingeschränkt verwendet werden dürfen.  Zudem hat die EU-Kommission im April 2024 Kriterien für die «wesentlichen Verwendungszwecke» (engl. «essential uses») besonders schädlicher Stoffe verabschiedet. Sie gelten für Verwendungen, die für die Gesundheit oder Sicherheit erforderlich oder für das Funktionieren der Gesellschaft kritisch sind. Wie in der Stellungnahme zur Motion 23.3499 «Produkte mit perfluorierten Chemikalien (PFAS) bereits am Ursprungsort begrenzen» der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats festgehalten, wäre es nicht sinnvoll, wenn die Schweiz eigene Kriterien entwickeln und anwenden würde. Dies würde es erschweren, das Schutzniveau für Mensch und Umwelt im Vergleich zur EU gleich hoch zu halten oder zukünftige Handelshemmnisse zu vermeiden. Sobald die EU – gestützt auf die im April 2024 beschlossenen Kriterien – die Beschränkungen festgelegt hat, werden diese zeitnah im Hinblick auf eine Übernahme in der Schweiz geprüft.  Den Anliegen der vorliegenden Motion soll im Rahmen der laufenden Arbeiten Rechnung getragen und allfälliger zusätzlicher Handlungsbedarf im Rahmen des erwähnten Postulatberichts bearbeitet werden.</div> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
Der Bundesrat wird beauftragt, die Herstellung und die Verwendung von Produkten, die perfluorierte Verbindungen (PFAS) enthalten können, einzuschränken. Dazu soll er:- mögliche neue Ersatzverbindungen vorlegen, wie dies in den vom BAFU 2019 veröffentlichten Ergebnissen der nationalen Grundwasserbeobachtung NAQUA, Stand 2016, vorgeschlagen wurde;- eine Methode entwickeln, die es ermöglicht, unterschiedliche Kategorien nach dem Grad der Wichtigkeit der PFAS-Verbindungen zu bilden; PFAS sind nämlich in den unterschiedlichsten Produkten enthalten, von Fastfood-Verpackungen über Feuerlöschschaum bis hin zu medizinischen und kosmetischen Produkten. Die Verwendung solcher Produkte ist möglicherweise nicht wesentlich für Gesundheit, Sicherheit oder das gute Funktionieren unserer Gesellschaft. Sie kann aber dafür auch notwendig sein. Daneben gibt es auch Produkte, die sich durch andere Produkte oder andere Verfahren ersetzen lassen.
Produkte, die die "ewigen Schadstoffe" PFAS enthalten, an der Quelle einschränken

State

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

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Drafts

Index

0

Texts
- Die jüngsten Enthüllungen in den Medien (RTS und Le Temps) über die PFAS-Belastung des Grundwassers in Genf zeigen das Ausmass der Verschmutzung durch PFAS. PFAS sind eine Gruppe von über 4700 weit verbreiteten Chemikalien anthropogenen Ursprungs, die sich im Laufe der Zeit in Mensch und Umwelt anreichern. Zu den gängigen Produkten, die perfluorierte Verbindungen enthalten können, gehören so unterschiedliche Produkte wie Küchenutensilien mit Antihaftbeschichtung, Outdoor-Kleidung mit wasserabweisendem Schutz, Schaumstoffe, die zum Löschen von Bränden verwendet werden, Lebensmittelverpackungen, wie sie in Fast-Food-Restaurants verwendet werden, Kosmetika, Wachse, Lacke, Farben oder medizinische Produkte. Wenn von PFAS die Rede ist, geht es um die Persistenz und das Ausmass der Belastung, die Toxizität und die starke biologische Akkumulation. Diese perfluorierten Verbindungen bauen sich nämlich in der Umwelt kaum ab. Darum werden sie auch als "ewige Schadstoffe" bezeichnet. Diese Motion ermöglicht es, das Problem an der Wurzel anzugehen, d. h. die Verwendung und die Produktion von Produkten, die PFAS enthalten können, einzuschränken und damit ihre Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit zu begrenzen.
- <div>Die Empfehlungen im in der Motion erwähnten Bericht der Nationalen Grundwasserbeobachtung NAQUA beziehen sich lediglich auf das Monitoring von PFAS im Grundwasser. Insgesamt 26 PFAS wurden bisher im Rahmen einer NAQUA-Pilotstudie analysiert. Eine umfassende Information über aktuell vorhandene oder in Entwicklung befindliche Ersatzverbindungen ist darin nicht enthalten und aus verschiedenen Gründen kaum möglich. Insbesondere, weil die meisten PFAS-haltigen Produkte aus dem Ausland importiert werden und die Herstellerfirmen solche Informationen in der Regel nicht offenlegen. Der Bundesrat wurde jedoch mit dem Postulat 22.4585 Moser «Aktionsplan zur Reduktion der Belastung von Mensch und Umwelt durch langlebige Chemikalien» bereits beauftragt, den Handlungsbedarf bei der Herstellung und Verwendung von PFAS-haltigen Produkten darzulegen. Der Postulatsbericht wird voraussichtlich Ende 2025 vorliegen.  Des Weiteren ist vorgesehen, im Herbst 2024 eine Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (SR 814.81) in die Vernehmlassung zu geben. Das UVEK plant, die Revision an einem entsprechenden EU-Regelungsentwurf zu orientieren. Gemäss diesem sollen bestimmte PFAS in Lebensmittelverpackungen nicht mehr oder in Textilien nur noch eingeschränkt verwendet werden dürfen.  Zudem hat die EU-Kommission im April 2024 Kriterien für die «wesentlichen Verwendungszwecke» (engl. «essential uses») besonders schädlicher Stoffe verabschiedet. Sie gelten für Verwendungen, die für die Gesundheit oder Sicherheit erforderlich oder für das Funktionieren der Gesellschaft kritisch sind. Wie in der Stellungnahme zur Motion 23.3499 «Produkte mit perfluorierten Chemikalien (PFAS) bereits am Ursprungsort begrenzen» der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats festgehalten, wäre es nicht sinnvoll, wenn die Schweiz eigene Kriterien entwickeln und anwenden würde. Dies würde es erschweren, das Schutzniveau für Mensch und Umwelt im Vergleich zur EU gleich hoch zu halten oder zukünftige Handelshemmnisse zu vermeiden. Sobald die EU – gestützt auf die im April 2024 beschlossenen Kriterien – die Beschränkungen festgelegt hat, werden diese zeitnah im Hinblick auf eine Übernahme in der Schweiz geprüft.  Den Anliegen der vorliegenden Motion soll im Rahmen der laufenden Arbeiten Rechnung getragen und allfälliger zusätzlicher Handlungsbedarf im Rahmen des erwähnten Postulatberichts bearbeitet werden.</div> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Herstellung und die Verwendung von Produkten, die perfluorierte Verbindungen (PFAS) enthalten können, einzuschränken. Dazu soll er:- mögliche neue Ersatzverbindungen vorlegen, wie dies in den vom BAFU 2019 veröffentlichten Ergebnissen der nationalen Grundwasserbeobachtung NAQUA, Stand 2016, vorgeschlagen wurde;- eine Methode entwickeln, die es ermöglicht, unterschiedliche Kategorien nach dem Grad der Wichtigkeit der PFAS-Verbindungen zu bilden; PFAS sind nämlich in den unterschiedlichsten Produkten enthalten, von Fastfood-Verpackungen über Feuerlöschschaum bis hin zu medizinischen und kosmetischen Produkten. Die Verwendung solcher Produkte ist möglicherweise nicht wesentlich für Gesundheit, Sicherheit oder das gute Funktionieren unserer Gesellschaft. Sie kann aber dafür auch notwendig sein. Daneben gibt es auch Produkte, die sich durch andere Produkte oder andere Verfahren ersetzen lassen.
- Produkte, die die "ewigen Schadstoffe" PFAS enthalten, an der Quelle einschränken

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