Alpha Uno. Kosten der Übung der Luftwaffe auf der A1

ShortId
24.3789
Id
20243789
Updated
27.09.2024 14:10
Language
de
Title
Alpha Uno. Kosten der Übung der Luftwaffe auf der A1
AdditionalIndexing
09;48;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:33.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt"><span>und 3. «ALPHA UNO» wird aus dem ordentlichen Budget der Armee finanziert. Diese Fähigkeitsüberprüfung fand im Rahmen eines geplanten Fortbildungsdienstes der Truppe statt. Es entstanden keine ausgabenwirksame Zusatzaufwendungen oder zusätzliche Umweltkosten, weil diese Kosten ohnehin angefallen wären. Dies gilt auch für die Kosten des Flugbetriebs; auf Grund von «ALPHA UNO» sind keine zusätzlichen Flugstunden entstanden. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) wird die eigenen Personalkosten für die De- und Wiedermontage der Leitplanken übernehmen. Zudem übernimmt das ASTRA zusätzlich anfallende Personal- und Materialkosten eines externen Subunternehmers in der Höhe von 112 000 Franken für das Schliessen der Öffnungen der demontierten Leitplanken mit einer Abdichtungsmasse. Dies wurde nötig, weil die Schliessung mit einem Deckel nicht möglich war. Nach Abschluss des Flugbetriebs musste diese Abdichtungsmasse wieder entfernt werden. Hingegen fielen keine Kosten für Reparaturen am Autobahnbelag an. Für weitere involvierte Stellen, wie z. B. die Kantonspolizei, entstanden ausser den ordentlichen Personal- und Betriebskosten keine Zusatzaufwendungen.</span></li><li style="margin-left:33.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt"><span>Die volkswirtschaftlichen Kosten wurden nicht erfasst, dürften aber sehr gering gewesen sein. Nach Aussagen der Kantonspolizei Waadt habe während der Sperrung des A1-Abschnitts verkehrsmässig eine normale Lage auf den übrigen Strassen geherrscht. Dieser Autobahnabschnitt wurde auch deshalb gewählt, weil er eine geringe Auslastung ausweist und gleichzeitig zwei weitere Autobahnen sowie eine leistungsfähige Kantonsstrasse als Ausweichrouten zur Verfügung stehen.</span></li></ol><ol start="4" type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:33.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt"><span>Die Sicherheitslage in Europa hat sich seit dem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht weiter verschlechtert. Das gilt auch für die Bedrohung durch einen bewaffneten Konflikt, selbst wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die Schweiz direkt angegriffen wird, weiterhin nicht hoch ist. Aus diesem Grund haben Bundesrat und Parlament beschlossen, die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Die Durchhaltefähigkeit beim Schutz des Luftraums ist ein wesentlicher Teil davon, weshalb die Luftwaffe die Dezentralisierung und Nutzung von improvisierten Standorten üben muss.</span></li></ol></div>
  • <p>Anfang Juni wurde für eine Übung der Luftwaffe über drei Tage ein Abschnitt der A1 gesperrt. Ich bitte den Bundesrat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragen:</p><ol><li>Wie hoch sind die Kosten der Übung? Werden die Kosten vollumfänglich durch das Armeebudget gedeckt? Werden Leistungen und Aufwand des ASTRA und anderen nationalen und kantonalen Stellen vollumfänglich aus dem Armeebudget abgegolten?</li><li>Wie gross sind die volkswirtschaftlichen Kosten des Anlasses, die durch die Sperrung der wichtigen Verkehrsachse entstanden sind? Wie viele Staustunden wurden durch die Vollsperrung verursacht?</li><li>Welche Umweltkosten hat die Militärübung verursacht?</li><li>Der Bundesrat schreibt zu seinem Entscheid, die Übung zu bewilligen, dass die Sicherheitslage sich verschlechtert habe, was eine solche Übung nötig mache. Im Zusatzbericht zum sicherheitspolitischen Bericht stellt der Bundesrat aber fest, dass das Risiko eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz auch in absehbarer Zukunft unwahrscheinlich bleibt. Weshalb suggeriert der Bundesrat mit seinem Verweis auf die Sicherheitslage, dass die Schweiz unmittelbar bedroht ist und verunsichert so die Bevölkerung?</li></ol>
  • Alpha Uno. Kosten der Übung der Luftwaffe auf der A1
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:33.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt"><span>und 3. «ALPHA UNO» wird aus dem ordentlichen Budget der Armee finanziert. Diese Fähigkeitsüberprüfung fand im Rahmen eines geplanten Fortbildungsdienstes der Truppe statt. Es entstanden keine ausgabenwirksame Zusatzaufwendungen oder zusätzliche Umweltkosten, weil diese Kosten ohnehin angefallen wären. Dies gilt auch für die Kosten des Flugbetriebs; auf Grund von «ALPHA UNO» sind keine zusätzlichen Flugstunden entstanden. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) wird die eigenen Personalkosten für die De- und Wiedermontage der Leitplanken übernehmen. Zudem übernimmt das ASTRA zusätzlich anfallende Personal- und Materialkosten eines externen Subunternehmers in der Höhe von 112 000 Franken für das Schliessen der Öffnungen der demontierten Leitplanken mit einer Abdichtungsmasse. Dies wurde nötig, weil die Schliessung mit einem Deckel nicht möglich war. Nach Abschluss des Flugbetriebs musste diese Abdichtungsmasse wieder entfernt werden. Hingegen fielen keine Kosten für Reparaturen am Autobahnbelag an. Für weitere involvierte Stellen, wie z. B. die Kantonspolizei, entstanden ausser den ordentlichen Personal- und Betriebskosten keine Zusatzaufwendungen.</span></li><li style="margin-left:33.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt"><span>Die volkswirtschaftlichen Kosten wurden nicht erfasst, dürften aber sehr gering gewesen sein. Nach Aussagen der Kantonspolizei Waadt habe während der Sperrung des A1-Abschnitts verkehrsmässig eine normale Lage auf den übrigen Strassen geherrscht. Dieser Autobahnabschnitt wurde auch deshalb gewählt, weil er eine geringe Auslastung ausweist und gleichzeitig zwei weitere Autobahnen sowie eine leistungsfähige Kantonsstrasse als Ausweichrouten zur Verfügung stehen.</span></li></ol><ol start="4" type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:33.5pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; padding-left:2.5pt; font-family:Arial; font-size:11pt"><span>Die Sicherheitslage in Europa hat sich seit dem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht weiter verschlechtert. Das gilt auch für die Bedrohung durch einen bewaffneten Konflikt, selbst wenn die Wahrscheinlichkeit, dass die Schweiz direkt angegriffen wird, weiterhin nicht hoch ist. Aus diesem Grund haben Bundesrat und Parlament beschlossen, die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Die Durchhaltefähigkeit beim Schutz des Luftraums ist ein wesentlicher Teil davon, weshalb die Luftwaffe die Dezentralisierung und Nutzung von improvisierten Standorten üben muss.</span></li></ol></div>
    • <p>Anfang Juni wurde für eine Übung der Luftwaffe über drei Tage ein Abschnitt der A1 gesperrt. Ich bitte den Bundesrat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragen:</p><ol><li>Wie hoch sind die Kosten der Übung? Werden die Kosten vollumfänglich durch das Armeebudget gedeckt? Werden Leistungen und Aufwand des ASTRA und anderen nationalen und kantonalen Stellen vollumfänglich aus dem Armeebudget abgegolten?</li><li>Wie gross sind die volkswirtschaftlichen Kosten des Anlasses, die durch die Sperrung der wichtigen Verkehrsachse entstanden sind? Wie viele Staustunden wurden durch die Vollsperrung verursacht?</li><li>Welche Umweltkosten hat die Militärübung verursacht?</li><li>Der Bundesrat schreibt zu seinem Entscheid, die Übung zu bewilligen, dass die Sicherheitslage sich verschlechtert habe, was eine solche Übung nötig mache. Im Zusatzbericht zum sicherheitspolitischen Bericht stellt der Bundesrat aber fest, dass das Risiko eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz auch in absehbarer Zukunft unwahrscheinlich bleibt. Weshalb suggeriert der Bundesrat mit seinem Verweis auf die Sicherheitslage, dass die Schweiz unmittelbar bedroht ist und verunsichert so die Bevölkerung?</li></ol>
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