Energieinfrastrukturen langfristig und solide über den Netzzuschlagsfonds finanzieren

ShortId
24.4040
Id
20244040
Updated
26.09.2024 16:03
Language
de
Title
Energieinfrastrukturen langfristig und solide über den Netzzuschlagsfonds finanzieren
AdditionalIndexing
66;24;15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Strom wird in der Schweiz in absehbarer Zeit knapp. Sowohl das allgemeine Wachstum in fast allen Bereichen als auch die Verschiebung von fossilen Energien in die Elektrizität, akzentuiert die Problematik der sicheren Stromversorgung stark. Gleichzeitig sollen die bestehenden Kernkraftwerke vom Netz genommen werden. Bis im Jahr 2050 steigt der Stromverbrauch auf schätzungsweise bis zu 85 TWh an. Heute produziert die Schweiz etwas mehr als 65 TWh Elektrizität. Abzüglich der wegfallenden Produktion aus Kernkraftwerken von rund 23 TWh ab Mitte der 30er Jahre, bleibt eine riesige ungedeckte Stromproduktion von bis zu 43 TWh pro Jahr. Ein grosser Teil davon wird im kritischen Winterhalbjahr fehlen.</p><p>&nbsp;</p><p>Deshalb sind jetzt Massnahmen gefragt, um mittel- bis langfristige Investitionen in Kraftwerks-Kapazitäten für die Versorgungssicherheit sicherzustellen.</p><p>Es wird einen breiten Produktionsmix benötigen (Wasserkraft, Kernenergie, Photovoltaik und Windenergie etc.), um die Stromversorgung in der Schweiz langfristig zu sichern. Gleichzeitig sollen die Klimaziele eingehalten werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Schweiz hat gute Erfahrungen bei der Infrastrukturfinanzierung mit dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) und dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr-Fonds (NAF) gemacht, um den Unterhalt und die Erweiterungen der Strassen- und Schieneninfrastrukturen zu finanzieren. Um die Versorgungssicherheit mit Strom zu gewährleisten, sind Investitionen in Milliardenhöhe über die nächsten Jahrzehnte in die Energieinfrastruktur inklusive Speicherkapazitäten und Netze notwendig. Die dazu notwendige Finanzierung über den Netzzuschlagsfonds ist naheliegend. Heute wird dieser Fonds mit 2.3 Rappen pro kWh von den Stromkonsumenten gespiesen und damit können pro Jahr rund 1.3 Milliarden CHF eingenommen werden.</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Energieinfrastrukturen (Produktion, Netze, Speicher) technologieoffen mit dem bestehenden Netzzuschlagsfonds langfristig ausreichend finanziert werden können. Es ist dabei zu analysieren, welche Kosten über welchen Zeitraum entstehen und welche Einnahmen der Netzzuschlagsfonds hierfür benötigt.</p>
  • Energieinfrastrukturen langfristig und solide über den Netzzuschlagsfonds finanzieren
State
Eingereicht
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Strom wird in der Schweiz in absehbarer Zeit knapp. Sowohl das allgemeine Wachstum in fast allen Bereichen als auch die Verschiebung von fossilen Energien in die Elektrizität, akzentuiert die Problematik der sicheren Stromversorgung stark. Gleichzeitig sollen die bestehenden Kernkraftwerke vom Netz genommen werden. Bis im Jahr 2050 steigt der Stromverbrauch auf schätzungsweise bis zu 85 TWh an. Heute produziert die Schweiz etwas mehr als 65 TWh Elektrizität. Abzüglich der wegfallenden Produktion aus Kernkraftwerken von rund 23 TWh ab Mitte der 30er Jahre, bleibt eine riesige ungedeckte Stromproduktion von bis zu 43 TWh pro Jahr. Ein grosser Teil davon wird im kritischen Winterhalbjahr fehlen.</p><p>&nbsp;</p><p>Deshalb sind jetzt Massnahmen gefragt, um mittel- bis langfristige Investitionen in Kraftwerks-Kapazitäten für die Versorgungssicherheit sicherzustellen.</p><p>Es wird einen breiten Produktionsmix benötigen (Wasserkraft, Kernenergie, Photovoltaik und Windenergie etc.), um die Stromversorgung in der Schweiz langfristig zu sichern. Gleichzeitig sollen die Klimaziele eingehalten werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Die Schweiz hat gute Erfahrungen bei der Infrastrukturfinanzierung mit dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) und dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr-Fonds (NAF) gemacht, um den Unterhalt und die Erweiterungen der Strassen- und Schieneninfrastrukturen zu finanzieren. Um die Versorgungssicherheit mit Strom zu gewährleisten, sind Investitionen in Milliardenhöhe über die nächsten Jahrzehnte in die Energieinfrastruktur inklusive Speicherkapazitäten und Netze notwendig. Die dazu notwendige Finanzierung über den Netzzuschlagsfonds ist naheliegend. Heute wird dieser Fonds mit 2.3 Rappen pro kWh von den Stromkonsumenten gespiesen und damit können pro Jahr rund 1.3 Milliarden CHF eingenommen werden.</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Energieinfrastrukturen (Produktion, Netze, Speicher) technologieoffen mit dem bestehenden Netzzuschlagsfonds langfristig ausreichend finanziert werden können. Es ist dabei zu analysieren, welche Kosten über welchen Zeitraum entstehen und welche Einnahmen der Netzzuschlagsfonds hierfür benötigt.</p>
    • Energieinfrastrukturen langfristig und solide über den Netzzuschlagsfonds finanzieren

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