Nachrichtendienst: Ein mögliches Sicherheitsrisiko?

ShortId
24.7053
Id
20247053
Updated
26.03.2024 21:05
Language
de
Title
Nachrichtendienst: Ein mögliches Sicherheitsrisiko?
AdditionalIndexing
09;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:34.45pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Es ist richtig, dass die Probleme nicht neu sind. Unter dem Vorgänger des aktuellen NDB-Direktors wurden im Rahmen einer Befragung / Untersuchung im Jahre 2020 Mobbing und Fälle von geschlechtsspezifischer Diskriminierung festgestellt. Das Departement reagierte umgehend. Die Konsequenzen wurden gezogen und der neue Amtsdirektor mit einer Reorganisation und der Umsetzung von Massnahmen beauftragt, die per 1. März 2024 umgesetzt werden.</span><br /><span>Das Departement nimmt die Lage im NDB ernst. Aktuell befindet sich der NDB in einer grundlegenden Transformation, die aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage wichtig und notwendig ist. Solche Veränderungen können Unsicherheiten bei den Mitarbeitenden auslösen. Dies zeigt sich auch in den Antworten der im Jahr 2023 durchgeführten Personalbefragung. </span></li><li style="margin-left:34.45pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Die Befragungsresultate werden aufgearbeitet und Massnahmen definiert und umgesetzt. Das Departement ist im Rahmen der Transformation in ständigem Austausch mit dem NDB und begleitet auch die neuen Massnahmen. Dieser Prozess wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ein Risikomanagement ist im NDB vorhanden und entsprechende Sicherheitsmassnahmen sollen das Risiko reduzieren und bestenfalls verhindern. </span></li></ol></div>
  • <p>Gemäss NZZ am Sonntag vom 18. Februar 2024 ist die Stimmung im Schweizer Nachrichtendienst schlecht. Es wird von einer Vertrauenskrise gesprochen.<br>1. Die internen Probleme im Nachrichtendienst sind nicht neu, warum hat das zuständige Departement nicht bereits früher gehandelt?<br>2. Welche Massnahmen sind vorgesehen, damit im Nachrichtendienst möglichst rasch wieder Ruhe einkehrt und die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist?</p>
  • Nachrichtendienst: Ein mögliches Sicherheitsrisiko?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><ol type="1" style="margin:0pt; padding-left:0pt"><li style="margin-left:34.45pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Es ist richtig, dass die Probleme nicht neu sind. Unter dem Vorgänger des aktuellen NDB-Direktors wurden im Rahmen einer Befragung / Untersuchung im Jahre 2020 Mobbing und Fälle von geschlechtsspezifischer Diskriminierung festgestellt. Das Departement reagierte umgehend. Die Konsequenzen wurden gezogen und der neue Amtsdirektor mit einer Reorganisation und der Umsetzung von Massnahmen beauftragt, die per 1. März 2024 umgesetzt werden.</span><br /><span>Das Departement nimmt die Lage im NDB ernst. Aktuell befindet sich der NDB in einer grundlegenden Transformation, die aufgrund der aktuellen geopolitischen Lage wichtig und notwendig ist. Solche Veränderungen können Unsicherheiten bei den Mitarbeitenden auslösen. Dies zeigt sich auch in den Antworten der im Jahr 2023 durchgeführten Personalbefragung. </span></li><li style="margin-left:34.45pt; padding-left:1.55pt; font-family:Arial; font-size:12pt"><span>Die Befragungsresultate werden aufgearbeitet und Massnahmen definiert und umgesetzt. Das Departement ist im Rahmen der Transformation in ständigem Austausch mit dem NDB und begleitet auch die neuen Massnahmen. Dieser Prozess wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ein Risikomanagement ist im NDB vorhanden und entsprechende Sicherheitsmassnahmen sollen das Risiko reduzieren und bestenfalls verhindern. </span></li></ol></div>
    • <p>Gemäss NZZ am Sonntag vom 18. Februar 2024 ist die Stimmung im Schweizer Nachrichtendienst schlecht. Es wird von einer Vertrauenskrise gesprochen.<br>1. Die internen Probleme im Nachrichtendienst sind nicht neu, warum hat das zuständige Departement nicht bereits früher gehandelt?<br>2. Welche Massnahmen sind vorgesehen, damit im Nachrichtendienst möglichst rasch wieder Ruhe einkehrt und die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist?</p>
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