Wie flexibel ist die Schuldenbremse?

ShortId
24.7232
Id
20247232
Updated
26.03.2024 20:52
Language
de
Title
Wie flexibel ist die Schuldenbremse?
AdditionalIndexing
24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Finanzlage des Bundes ist angespannt und erhebliche Mehrbelastungen zeichnen sich ab. Neben Sparprogrammen muss uns die Funktionsweise der Schuldenbremse interessieren.<br>Es stellt sich damit folgende Frage:<br>Welchen finanzpolitischen Spielraum lässt die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse dem Parlament zu und wie kann der Bundesrat diesen Spielraum nutzen?</p>
  • Wie flexibel ist die Schuldenbremse?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Finanzlage des Bundes ist angespannt und erhebliche Mehrbelastungen zeichnen sich ab. Neben Sparprogrammen muss uns die Funktionsweise der Schuldenbremse interessieren.<br>Es stellt sich damit folgende Frage:<br>Welchen finanzpolitischen Spielraum lässt die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse dem Parlament zu und wie kann der Bundesrat diesen Spielraum nutzen?</p>
    • Wie flexibel ist die Schuldenbremse?

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