Autobahnausbau: Zahlen von gestern

ShortId

24.7590

Id

20247590

Updated

16.09.2024 16:06

Language

Title

Autobahnausbau: Zahlen von gestern

AdditionalIndexing

48;52

1

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

<div><a name="_Hlk129251238"></a><a name="_Hlk119657624">Bei der Bewertung der Infrastrukturprojekte stützt sich der Bund stets auf die </a>aktuell gültigen Normen – so auch beim kürzlich beschlossenen Ausbauschritt 2035 für die Bahn und den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrasse. Zu den Auswirkungen einer Norm, die sich zu diesem Zeitpunkt noch in Erarbeitung befindet und zu der bis anhin keine Vernehmlassung in den interessierten Fachkreisen durchgeführt worden ist, kann sich der Bundesrat nicht äussern.  Die Zusammenarbeit im Bereich privatrechtlicher Normen und technischer Vorschriften ist in einem Vertrag des Bundes mit der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV) geregelt. Für den Fachbereich Strassen- und Verkehrswesen hat die SNV das Erarbeiten der Normen an den Schweizerischen Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) delegiert. Der Bundesrat hat keinen Einfluss auf den Prozess zur Überarbeitung und Inkraftsetzung einer Norm. Er kann sich somit nicht zu den Prozessen und den terminlichen Aspekten äussern.</div>
Am 24. November stimmen wir über den Autobahnausbau ab. Den massiven Kosten und Folgen für die Umwelt wird der wirtschaftliche Nutzen gegenübergestellt. Die Berechnung des wirtschaftlichen Nutzens ist aber auf Basis von 15jährigen Normen erstellt worden, die vom Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute gerade angepasst werden. Wird mit den neuen Normen gerechnet, würde der Nutzen gerade noch einen Drittel betragen. Ist der Bundesrat bereit, diese Zahlen im Abstimmungskampf einzuordnen?
Autobahnausbau: Zahlen von gestern

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- <div><a name="_Hlk129251238"></a><a name="_Hlk119657624">Bei der Bewertung der Infrastrukturprojekte stützt sich der Bund stets auf die </a>aktuell gültigen Normen – so auch beim kürzlich beschlossenen Ausbauschritt 2035 für die Bahn und den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrasse. Zu den Auswirkungen einer Norm, die sich zu diesem Zeitpunkt noch in Erarbeitung befindet und zu der bis anhin keine Vernehmlassung in den interessierten Fachkreisen durchgeführt worden ist, kann sich der Bundesrat nicht äussern.  Die Zusammenarbeit im Bereich privatrechtlicher Normen und technischer Vorschriften ist in einem Vertrag des Bundes mit der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV) geregelt. Für den Fachbereich Strassen- und Verkehrswesen hat die SNV das Erarbeiten der Normen an den Schweizerischen Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) delegiert. Der Bundesrat hat keinen Einfluss auf den Prozess zur Überarbeitung und Inkraftsetzung einer Norm. Er kann sich somit nicht zu den Prozessen und den terminlichen Aspekten äussern.</div>
- Am 24. November stimmen wir über den Autobahnausbau ab. Den massiven Kosten und Folgen für die Umwelt wird der wirtschaftliche Nutzen gegenübergestellt. Die Berechnung des wirtschaftlichen Nutzens ist aber auf Basis von 15jährigen Normen erstellt worden, die vom Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute gerade angepasst werden. Wird mit den neuen Normen gerechnet, würde der Nutzen gerade noch einen Drittel betragen. Ist der Bundesrat bereit, diese Zahlen im Abstimmungskampf einzuordnen?
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