Sparmassnahmen RPV

ShortId
24.7591
Id
20247591
Updated
16.09.2024 16:08
Language
de
Title
Sparmassnahmen RPV
AdditionalIndexing
24;48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Vernehmlassungsentwurf zum Verpflichtungskredit RPV 2026-2028 wurde vor Bekanntwerden der Vorschläge der Expertengruppe Gaillard erarbeitet. Die Vorschläge sind im Entwurf somit nicht enthalten.</span></p></div>
  • <p>Im Vernehmlassungsentwurf zum Verpflichtungskredit RPV für die Jahre 2026-2028 ist nur eine minimale Erhöhung der Abgeltung vorgesehen, obwohl der Bund einen Zusatzbedarf von über 300 Mio. CHF ausweist. Ein Abbau des RPV-Angebots ist zu befürchten. Die Expertengruppe Gaillard schlägt vor, die RPV-Mittel um 62 Mio. CHF p.a. zu kürzen.</p><p>Sind die Vorschläge der Gruppe Gaillard im RPV-Entwurf enthalten oder müsste bei Umsetzung dieser Vorschläge eine doppelte Sparrunde im RPV durchgeführt werden?</p>
  • Sparmassnahmen RPV
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der Vernehmlassungsentwurf zum Verpflichtungskredit RPV 2026-2028 wurde vor Bekanntwerden der Vorschläge der Expertengruppe Gaillard erarbeitet. Die Vorschläge sind im Entwurf somit nicht enthalten.</span></p></div>
    • <p>Im Vernehmlassungsentwurf zum Verpflichtungskredit RPV für die Jahre 2026-2028 ist nur eine minimale Erhöhung der Abgeltung vorgesehen, obwohl der Bund einen Zusatzbedarf von über 300 Mio. CHF ausweist. Ein Abbau des RPV-Angebots ist zu befürchten. Die Expertengruppe Gaillard schlägt vor, die RPV-Mittel um 62 Mio. CHF p.a. zu kürzen.</p><p>Sind die Vorschläge der Gruppe Gaillard im RPV-Entwurf enthalten oder müsste bei Umsetzung dieser Vorschläge eine doppelte Sparrunde im RPV durchgeführt werden?</p>
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