Wie verständlich muss ein Abstimmungstext sein

ShortId
25.7708
Id
20257708
Updated
15.09.2025 15:16
Language
de
Title
Wie verständlich muss ein Abstimmungstext sein
AdditionalIndexing
04;2446;2846
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Am 28. September entscheidet die Schweizer Bevölkerung über die Abschaffung des Eigenmietwerts für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer. Auf dem offiziellen Stimmzettel fehlt der Begriff jedoch, stattdessen ist nur von „Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften“ die Rede.<br>1. Weshalb wurde „Eigenmietwert“ nicht verwendet auf dem Stimmzettel?<br>2. Wäre dies rechtlich unzulässig?<br>3. Täuscht der Begriff „Liegenschaftssteuer“ die Stimmbürger</p>
  • Wie verständlich muss ein Abstimmungstext sein
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 28. September entscheidet die Schweizer Bevölkerung über die Abschaffung des Eigenmietwerts für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer. Auf dem offiziellen Stimmzettel fehlt der Begriff jedoch, stattdessen ist nur von „Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften“ die Rede.<br>1. Weshalb wurde „Eigenmietwert“ nicht verwendet auf dem Stimmzettel?<br>2. Wäre dies rechtlich unzulässig?<br>3. Täuscht der Begriff „Liegenschaftssteuer“ die Stimmbürger</p>
    • Wie verständlich muss ein Abstimmungstext sein

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