Schliessung BesoZ in Les Verrières

ShortId
25.7736
Id
20257736
Updated
15.09.2025 16:09
Language
de
Title
Schliessung BesoZ in Les Verrières
AdditionalIndexing
2811
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Das BesoZ in Les Verrières wird per 30. November 2025 geschlossen. Die Schliessung des BesoZ erfolgt in Absprache mit der Standortgemeinde und dem Standortkanton. Das Konzept der BesoZ hat sich in der bisherigen Form nicht bewährt. Statt wie ursprünglich geplant 120 Personen in zwei BesoZ unterzubringen, wurden jeweils nur fünf bis sieben Personen im BesoZ Les Verrières untergebracht. Auf einen zweiten Standort neben Les Verrières konnten sich die Kantone der Deutschschweiz nicht verständigen. Der tiefen Belegungszahl standen zudem sehr hohe Betriebskosten gegenüber. </span><span>&nbsp;</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Unabhängig von der Schliessung des BesoZ plant das SEM ein Pilotprojekt, um eine bedarfsorientierte Unterbringung gewährleisten zu können. Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden in den BAZ verhält sich korrekt. Einige wenige beeinträchtigen jedoch den Betrieb durch ihr Verhalten erheblich. Diese sollen künftig innerhalb der bestehenden BAZ-Strukturen in einem getrennten Bereich mit einem angepassten Sicherheitsdispositiv untergebracht werden. Es erfolgen keine Transfers zwischen den einzelnen Asylregionen. Eine Kommunikation zum Pilotprojekt erfolgt in den kommenden Wochen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Hinsichtlich der Sicherheit ist festzuhalten, dass das SEM für die Sicherheit innerhalb der Bundesasylzentren verantwortlich ist. Ausserhalb der Bundesasylzentren setzt das SEM auf Wunsch der örtlichen Polizei sowie Standortgemeinden Aussenpatrouillen ein. Das SEM hat ausserdem «Runde Tische» geschaffen, um die Koordination aller Behörden im Umgang mit Intensivtätern zu stärken. Zudem stellt die von KKJPD und SEM ins Leben gerufene «Taskforce Intensivtäter» den Informationsaustusch unter den involvierten Behörden sicher und prüft, ob es gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt.</span></p></span>
  • <p>Gemäss Medienmitteilung vom 27. Juni 2025 wird das BesoZ in Les Verrières geschlossen.<br>Daraus entstehen die folgenden Fragen:<br>- Wie ist der aktuelle Stand der Schliessung?<br>- Wo werden danach renitente Asylsuchende untergebracht?<br>- Inwiefern ist der Bund, namentlich das SEM in der Umsetzung der angekündeten Schliessung des BesoZ überhaupt involviert?<br>- Plant der Bund, bzw. das SEM den Aufbau einer Alternativlösung?<br>- Gibt es alternative Szenarien für die Unterbringung von renitenten Asylsuchenden?</p>
  • Schliessung BesoZ in Les Verrières
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Das BesoZ in Les Verrières wird per 30. November 2025 geschlossen. Die Schliessung des BesoZ erfolgt in Absprache mit der Standortgemeinde und dem Standortkanton. Das Konzept der BesoZ hat sich in der bisherigen Form nicht bewährt. Statt wie ursprünglich geplant 120 Personen in zwei BesoZ unterzubringen, wurden jeweils nur fünf bis sieben Personen im BesoZ Les Verrières untergebracht. Auf einen zweiten Standort neben Les Verrières konnten sich die Kantone der Deutschschweiz nicht verständigen. Der tiefen Belegungszahl standen zudem sehr hohe Betriebskosten gegenüber. </span><span>&nbsp;</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Unabhängig von der Schliessung des BesoZ plant das SEM ein Pilotprojekt, um eine bedarfsorientierte Unterbringung gewährleisten zu können. Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden in den BAZ verhält sich korrekt. Einige wenige beeinträchtigen jedoch den Betrieb durch ihr Verhalten erheblich. Diese sollen künftig innerhalb der bestehenden BAZ-Strukturen in einem getrennten Bereich mit einem angepassten Sicherheitsdispositiv untergebracht werden. Es erfolgen keine Transfers zwischen den einzelnen Asylregionen. Eine Kommunikation zum Pilotprojekt erfolgt in den kommenden Wochen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Hinsichtlich der Sicherheit ist festzuhalten, dass das SEM für die Sicherheit innerhalb der Bundesasylzentren verantwortlich ist. Ausserhalb der Bundesasylzentren setzt das SEM auf Wunsch der örtlichen Polizei sowie Standortgemeinden Aussenpatrouillen ein. Das SEM hat ausserdem «Runde Tische» geschaffen, um die Koordination aller Behörden im Umgang mit Intensivtätern zu stärken. Zudem stellt die von KKJPD und SEM ins Leben gerufene «Taskforce Intensivtäter» den Informationsaustusch unter den involvierten Behörden sicher und prüft, ob es gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt.</span></p></span>
    • <p>Gemäss Medienmitteilung vom 27. Juni 2025 wird das BesoZ in Les Verrières geschlossen.<br>Daraus entstehen die folgenden Fragen:<br>- Wie ist der aktuelle Stand der Schliessung?<br>- Wo werden danach renitente Asylsuchende untergebracht?<br>- Inwiefern ist der Bund, namentlich das SEM in der Umsetzung der angekündeten Schliessung des BesoZ überhaupt involviert?<br>- Plant der Bund, bzw. das SEM den Aufbau einer Alternativlösung?<br>- Gibt es alternative Szenarien für die Unterbringung von renitenten Asylsuchenden?</p>
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