Landesausstellung 2001. Beitrag des Bundes

Details

ID

19960041

Description

Botschaft und Beschlussesentwurf vom 22. Mai 1996 über einen Beitrag des Bundes an die Landesausstellung 2001

InitialSituation

Am 13. Juni 1994 hat der Bundesrat entschieden, dass im Jahre 2001 wiederum eine Landesausstellung stattfinden soll, und am 30. Januar 1995 beschlossen, aus den drei eingereichten Varianten dem "Drei-Seen-Projekt" (der Kantone Bern, Waadt, Neuenburg, Freiburg, Jura sowie der Städte Murten, Biel, Neuenburg und Yverdon-les-Bains) den Vorzug zu geben. Nach Prüfung der diesbezüglichen Machbarkeitsstudie bestätigte der Bundesrat am 18. März 1996 dem "Verein Landesausstellung" das Mandat, die globale Verantwortung zur Organisation und Durchführung der EXPO 2001 zu übernehmen.Das Motto der EXPO 2001 "Die Zeit oder die Schweiz in Bewegung" ist bestens geeignet, um unser Land für die Herausforderungen des neuen Jahrhunderts zu wappnen sowie zur notwendigen Verbesserung seines inneren Zusammenhalts und seines Zusammengehörigkeitsgefühls beizutragen. Seit der letzten Landesausstellung im Jahre 1964 hat eine tiefgreifende gesellschaftliche, technologische und wirtschaftliche Entwicklung stattgefunden, die unsere Bevölkerung aufrufen soll, über die Schweiz selbst und ihre Rolle im künftigen Europa und der Welt nachzudenken und zu diskutieren.Die Anliegen des Umweltschutzes und der nachhaltigen Entwicklung, insbesondere auch die Vorkehrungen für die "Nach-EXPO", geniessen einen grossen Stellenwert im "Drei-Seen-Projekt".Der Bundesrat schlägt vor, dass - neben den Kantonen und den beteiligten Städten - sich auch der Bund für die Verwirklichung der EXPO 2001 mit einem Verpflichtungskredit von 130 Millionen Franken - wovon 20 Millionen in Form einer Defizitgarantie - beteiligen soll. Zudem möge er selbst als Aussteller an der EXPO teilnehmen.

Objectives

Number

Text

Botschaft und Beschlussesentwurf vom 22. Mai 1996 über einen Beitrag des Bundes an die Landesausstellung 2001

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Ergänzungsbericht zur Botschaft über einen Beitrag des Bundes an die Landesausstellung 2001 (BBl 1996 V 570)

Resolutions

Date	Council	Text

Number

Text

Bundesbeschluss über einen Beitrag an die Landesausstellung 2001

Resolutions

Date	Council	Text
24.09.1996	2	Beschluss abweichend vom Entwurf
09.12.1996	1	Abweichung
10.12.1996	2	Zustimmung

Proceedings

Der Ständerat trat in der Herbstsession ohne Gegenantrag auf die Vorlage ein. Ein eingebrachter Minderheitsantrag für die ausnahmslose verbindliche Festschreibung der vom Bundesrat beantragten umweltpolitischen Rahmenbedingungen scheiterte. Der Bundesbeschluss wurde einstimmig verabschiedet.Im Nationalrat hatte die Vorlage einen schwereren Stand. Dort standen ihr zwei Rückweisungsanträge seitens der Fraktion der Grünen und von Schlüer (V, ZH) entgegen, die beide die mangelnde Konzeptführung betrafen. Schlüer liess sich vom Rat überzeugen, seinen Antrag zurückzuziehen; derjenige der Grünen wurde mit grosser Mehrheit verworfen. In der Debatte wurden sieben Änderungsanträge gestellt. Davon betrafen allein fünf den Bereich des Umweltschutzes. Trotz teilweise hoher Zustimmung drang nur ein Begehren durch. Darin wird auf den vom Nationalrat eingeforderten Ergänzungsbericht vom 5. November 1996 Bezug genommen und die dort umschriebenen Anforderungen hinsichtlich des Umweltschutzes in den Bundesbeschluss aufgenommen. Der von der Nationalratskommission neu eingeführte Passus hinsichtlich einer umweltverträglichen Planung und Durchführung der Landesausstellung wurde vom Plenum ebenfalls gutgeheissen.Auch der Ständerat übernahm diese Änderungen.

Updated

10.04.2024 09:08

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