Vorkommnisse im EMD (CD-ROM)

Details

ID
19970003
Title
Vorkommnisse im EMD (CD-ROM)
Description
Bericht der Delegation der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates vom 13. November 1996
InitialSituation
<p>Am 24. Januar 1996 verhaftete die Bundesanwaltschaft den pensionierten Oberst i.Gst. Friedrich Nyffenegger a.D. sowie Zivilpersonen unter dem Verdacht von Vermögensdelikten. Gleichzeitig bestand der Verdacht auf Verletzung von Informationsschutzvorschriften. Das EMD gab dazu am 26. Januar eine Pressemitteilung heraus, der am 29. Januar ein zweites Communiqué sowie weitere Informationen folgten. Am 22. Februar informierten die Bundesanwältin und der militärische Untersuchungsrichter über den Stand der Ermittlungen: Diese hätten den Verdacht auf Bestechung, auf finanzielle Unregelmässigkeiten und auf Veruntreuung von Material erhärtet, und zudem bestehe der Verdacht auf Verletzung militärischer Geheimnisse. Die Büros des Nationalrates und des Ständerates beschlossen am 11. März bzw. am 14. März 1996, diese Vorkommnisse mit den ordentlichen Kontrollorganen, den Geschäftsprüfungskommissionen, zu prüfen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht der Delegation der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates vom 13. November 1996
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.1997 1 Kenntnisnahme
    17.03.1997 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p> Der <b>Nationalrat</b> nahm Kenntnis vom Bericht, den die Delegation der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates zur CD-Rom-Affäre erstellt hatte. Die Stimmung im Rat war sehr mild. Auch für die Sozialdemokraten, die vor einem Jahr noch gegen das "Skandal"-EMD gewettert hatten, war die EMD-Affäre kein Thema mehr. Verschiedene Parlamentarier aus dem bürgerlichen Lager sprachen Bundesrat Adolf Ogi ihr Vertrauen aus und lobten ihn dafür, dass die Krise bewältigt wurde und das EMD wieder sicher geführt werde.</p><p>Auch der <b>Ständerat </b>zog nach einer zweistündigen Debatte einen politischen Schlussstrich unter die Vorkommnisse im EMD und nahm Kenntnis von den zwei Untersuchungsberichten zur CD-Rom, zu den DIAMANT-Feiern sowie zum Auftritt der Armee an der Didacta 1988. Unbestritten blieb, dass das Militärdepartement die nötigen Lehren aus der Affäre gezogen habe und nun verlorenes Vertrauen zurückgewinnen könne. Respekt zollte der Ständerat dem Ende Jahr vorzeitig abtretenden Generalstabchef Liener. Keine guten Noten erhielten im Ständerat die Medien. Aus der Vorveröffentlichung des Berichts sei eine Vorverurteilung entstanden. Der Ständerat nahm seine eigene Geschäftsprüfungskommission, die die Affären Didacta und Diamant untersucht hatte, gegen die Vorwürfe des Eidgenössischen Untersuchungsrichters Thomas Hansjakob in Schutz. Dieser hatte den Bericht als fehlerhaft kritisiert.</p>
Updated
10.04.2024 08:49

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