Abfälle in der Rhein- und Binnenschiffahrt. Uebereinkommen

Details

ID
19970029
Title
Abfälle in der Rhein- und Binnenschiffahrt. Uebereinkommen
Description
Botschaft vom 17. März 1997 betreffend das Uebereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschiffahrt
InitialSituation
<p>Nach mehrjähriger Arbeit haben die Regierungen Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, der Niederlande, der Schweiz, sowie des Grossherzogtums Luxemburg im Rahmen der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt das internationale Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschiffahrt am 9. September 1996 in Strassburg unterzeichnet. </p><p>Das Übereinkommen sieht eine international einheitliche Organisation und Finanzierung der Sammlung und Abgabe von öl- und fetthaltigen Schiffsbetriebsabfällen, die Behandlung von Abfällen aus dem Ladungsbereich sowie die Behandlung von sonstigen Schiffsbetriebsabfällen vor.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 17. März 1997 betreffend das Uebereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschiffahrt
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Uebereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschiffahrt
    Resolutions
    Date Council Text
    23.09.1997 1 Beschluss gemäss Entwurf
    08.12.1997 2 Zustimmung
    19.12.1997 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    19.12.1997 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p> Beide Räte stimmten dem Übereinkommen einstimmig zu.</p>
Updated
10.04.2024 10:37

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