SBB. Voranschlag 1998

Details

ID
19970063
Title
SBB. Voranschlag 1998
Description
Botschaft vom 22. Oktober 1997 zum Voranschlag und zum Leistungsauftrag für das Jahr 1998 der Schweizerischen Bundesbahnen und zu einem Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen
InitialSituation
<p>Das Jahr 1998 ist für die SBB ein Übergangsjahr zwischen dem Ende 1997 auslaufenden Leistungsauftrag 1987 und der mit der geplanten Bahnreform voraussichtlich ab 1999 geltenden vierjährigen Leistungsvereinbarung. Ursprünglich war die Einführung der Bahnreform auf Anfang 1998 geplant gewesen. Mit einer Änderung des SBB-Gesetzes vom 23. Juni 1944 (Vorlage A) und einem einjährigen Leistungsauftrag (Vorlage B) soll nun das Jahr 1998 überbrückt werden. In Anbetracht der im April 1997 erfolgten Unternehmungsreform der SBB und der damit völlig neuen Definition des Infrastrukturbereichs, der von den Finanzkommissionen der Räte geforderten Finanzierungsänderung per 1. Januar 1997 und der im Jahr 1998 geplanten Umstellung der Infrastrukturleistung des Bundes von der nachschüssigen auf Gegenwartsabgeltung sind wichtige technische Schritte in Richtung Bahnreform schon erfolgt. Es wäre nicht mehr möglich gewesen, auf der Basis des alten Leistungsauftrages einen Voranschlag für das Jahr 1998 (Vorlage C) auszuarbeiten.</p><p>Neben diesen rechtlichen und organisatorischen Einflussfaktoren sind die allgemeinen wirtschaftlichen Gegebenheiten und die finanzielle Situation der öffentlichen Hand für die SBB bedeutend. Die Ertragslage gestaltet sich weiterhin schwierig. Angesichts des Halbjahresergebnisses 1997 scheint zwar die Talsohle im Güterverkehr erreicht. Der Transitverkehr sorgte immerhin für ein leichtes Plus gegenüber dem Vorjahr. Der Personenverkehr allerdings kann sein Niveau knapp nicht halten. Auf der Aufwandseite werden die Sparanstrengungen konsequent weitergeführt. Die mit dem Voranschlag 1997 eingeführten Massnahmen im Lohnbereich haben auch 1998 Gültigkeit.</p><p>Mit der Unternehmensreform teilt sich die Erfolgsrechnung in je eine Rechnung für den Verkehrsbereich und eine für den Infrastrukturbereich. Der Verkehrsbereich schliesst mit einem Fehlbetrag von 28 Millionen Franken, der Infrastrukturbereich definitionsgemäss ausgeglichen ab. Damit ergibt sich auch für die Gesamtrechnung der SBB ein Minus von 28 Millionen Franken.</p><p>Die Bundesbelastung ist im Jahr 1998 ausserordentlich hoch. Dabei kommt vor allem die einmalige Belastung aus der Umstellung der Infrastrukturabgeltung auf eine periodengerechte Zahlung und die Übernahme des Fehlbetrags 1997 mit 1,85 Milliarden Franken zum Tragen. Ebenfalls 1998 muss der Bund die Zinskosten, die sich aus der noch nicht erfolgten Entschuldung ergeben, tragen.</p><p>Die Investitionen im Infrastrukturbereich wurden im Rahmen der Sparvorgaben des Bundes zurückgenommen. Geringe Abstriche mussten bisher bei den Vorhaben für die "Bahn 2000" gemacht werden.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 22. Oktober 1997 zum Voranschlag und zum Leistungsauftrag für das Jahr 1998 der Schweizerischen Bundesbahnen und zu einem Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen
    Resolutions
    Date Council Text
    02.12.1997 2 Beschluss gemäss Entwurf
    04.12.1997 1 Zustimmung
    18.12.1997 2 Annahme der Dringlichkeitsklausel
    18.12.1997 1 Annahme der Dringlichkeitsklausel
    19.12.1997 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    19.12.1997 1 Annahme in der Schlussabstimmung
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss über den Leistungsauftrag für das Jahr 1998 an die Schweizerischen Bundesbahnen
    Resolutions
    Date Council Text
    02.12.1997 2 Beschluss gemäss Entwurf
    04.12.1997 1 Abweichung
    16.12.1997 2 Zustimmung
    19.12.1997 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    19.12.1997 1 Annahme in der Schlussabstimmung
  • Number
    3
    Text
    Bundesbeschluss über den Voranschlag der Schweizerischen Bundesbahnen für das Jahr 1998
    Resolutions
    Date Council Text
    02.12.1997 2 Beschluss gemäss Entwurf
    04.12.1997 1 Abweichung
    16.12.1997 2 Zustimmung
Proceedings
Updated
10.04.2024 09:33

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